Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2018 | SI/2018/19-009 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des stv. Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Zustimmung zur Ersatzbeschaffung von je 2 Einsatzschutzhosen- und Jacken, sowie 2 Helmen für Atemschutzträger | 2018/19-058 | |||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Freiwillige Feuerwehr Rehhorst/ Pöhls 1) Reparatur oder Beschaffung einer neuen Pumpe (FF Rehhorst) 2) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Rehhorst) 3) Werbekosten (FF Rehhorst) 4) Beschaffung Fahrzeug (FF Rehhorst) 5) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Pöhls) 6) Werbekosten (FF Pöhls) | 2018/19-068 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls | 2018/19-059 | |||||||||||||||||||||||
19.11.2018 - Bau-, Wege- und Umweltausschuss Gemeinde Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeinde Rehhorst beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 in Verbindung mit einem Zuschuss von 60% der Baukosten und bittet die Bürgermeisterin das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme zu beauftragen.
Voraussichtliche Gesamtausgaben: 28.500,--€
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung ca. 60%: 17.100,--€ Eigenmittel ca. 40%: 11.400,--€
Der Gesamtbetrag wird in den Haushalt 2019 eingestellt. Zudem werden die Kosten für das Ingenieurbüro von 3.021,79€ eingestellt. Diese sind nicht zuwendungsfähig.
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26.11.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeinde Rehhorst beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 in Verbindung mit einem Zuschuss von 60% der Baukosten und bittet die Bürgermeisterin das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme zu beauftragen.
Voraussichtliche Gesamtausgaben: 28.500,--€
Geplante Finanzierung: Beantragte Zuwendung ca. 60%: 17.100,--€ Eigenmittel ca. 40%: 11.400,--€
Der Betrag wird in den Haushalt 2019 eingestellt. Zudem werden die Kosten für das Ingenieurbüro von 3.021,79€ eingestellt. Diese sind nicht zuwendungsfähig.
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Ö 8 | Antrag Förderverein Jugendtreff | 2018/19-060 | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2017 des Kindergartens „Gänseblümchen“ | 2018/19-065 | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beschaffung neuer Stühle und Tische für den Kindergarten "Gänseblümchen" | 2018/19-067 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Genehmigung des Haushaltsplans 2019 des Kindergartens „Gänseblümchen“ | 2018/19-066 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Abwassergebühren | 2018/19-062 | |||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Rehhorst | 2018/19-061 | |||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Stellungnahme der Gemeinde zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windkraft) | 2018/19-064 | |||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
N 16 | Anträge auf Bauleitplanung für Flächen zwischen der Reinfelder Straße und der Bißnitz | ||||||||||||||||||||||||