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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rehhorst
Ort: Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2018  
SI/2018/19-009  
Ö 4  
Bericht des stv. Bürgermeisters      
Ö 5  
Zustimmung zur Ersatzbeschaffung von je 2 Einsatzschutzhosen- und Jacken, sowie 2 Helmen für Atemschutzträger  
2018/19-058  
Ö 6  
Freiwillige Feuerwehr Rehhorst/ Pöhls 1) Reparatur oder Beschaffung einer neuen Pumpe (FF Rehhorst) 2) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Rehhorst) 3) Werbekosten (FF Rehhorst) 4) Beschaffung Fahrzeug (FF Rehhorst) 5) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Pöhls) 6) Werbekosten (FF Pöhls)  
2018/19-068  
Ö 7  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls     2018/19-059  
Ö 8  
Antrag Förderverein Jugendtreff  
2018/19-060  
Ö 9  
Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2017 des Kindergartens „Gänseblümchen“  
Enthält Anlagen
 2018/19-065  
Ö 10  
Beschaffung neuer Stühle und Tische für den Kindergarten "Gänseblümchen"  
Enthält Anlagen
 2018/19-067  
Ö 11  
Genehmigung des Haushaltsplans 2019 des Kindergartens „Gänseblümchen“  
Enthält Anlagen
 2018/19-066  
Ö 12  
Änderung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
 2018/19-062  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Rehhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rehhorst vom 07.12.2007 (1. Nachtrag vom 26.11.2018) mit/ ohne folgende Änderungen:

 

 
   
    19.11.2018 - Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeindevertretung Rehhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rehhorst vom 07.12.2007 (1. Nachtrag vom 26.11.2018) mit folgender Änderung: Die Gebühr beträgt ab dem 1.1.2019 4,00 EUR je m³ eingeleitetes Schmutzwasser.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 
   
    26.11.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Rehhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Rehhorst vom 07.12.2007 (1. Nachtrag vom 26.11.2018) mit folgender Änderung: Die Gebühr je Kubikmeter eingeleitetes Schmutzwasser beträgt ab dem 01.01.2019 4,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 
Ö 13  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Rehhorst  
Enthält Anlagen
 2018/19-061  
Ö 14  
Stellungnahme der Gemeinde zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windkraft)  
Enthält Anlagen
 2018/19-064  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Anträge auf Bauleitplanung für Flächen zwischen der Reinfelder Straße und der Bißnitz      
               
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