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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
Gremium: Gemeindevertretung Rehhorst
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Rehhorst
Ort: Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2018  
SI/2018/19-009  
Ö 4  
Bericht des stv. Bürgermeisters      
Ö 5  
Zustimmung zur Ersatzbeschaffung von je 2 Einsatzschutzhosen- und Jacken, sowie 2 Helmen für Atemschutzträger  
2018/19-058  
Ö 6  
Freiwillige Feuerwehr Rehhorst/ Pöhls 1) Reparatur oder Beschaffung einer neuen Pumpe (FF Rehhorst) 2) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Rehhorst) 3) Werbekosten (FF Rehhorst) 4) Beschaffung Fahrzeug (FF Rehhorst) 5) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs (FF Pöhls) 6) Werbekosten (FF Pöhls)  
2018/19-068  
Ö 7  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls     2018/19-059  
Ö 8  
Antrag Förderverein Jugendtreff  
2018/19-060  
Ö 9  
Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2017 des Kindergartens „Gänseblümchen“  
Enthält Anlagen
2018/19-065  
Ö 10  
Beschaffung neuer Stühle und Tische für den Kindergarten "Gänseblümchen"  
Enthält Anlagen
2018/19-067  
Ö 11  
Genehmigung des Haushaltsplans 2019 des Kindergartens „Gänseblümchen“  
Enthält Anlagen
2018/19-066  
Ö 12  
Änderung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2018/19-062  
Ö 13  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Rehhorst  
Enthält Anlagen
2018/19-061  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

 

   
    19.11.2018 - Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Veränderungen im Ergebnisplan

Ertrag um:

Aufwand um:

126010.5431100

FF Rehhorst; Geschäftsaufwendungen

 

           400,00 €

126020.5431100

FF Rehhorst; Geschäftsaufwendungen

 

           400,00 €

538020.5221000

Mischwasserbeseitigung; Unterhaltung unbewegl. Vermögen

 

     50.000,00 €

361130.5271300

Kindergarten; Beschaffung Ausrüstungsgegenstände

 

        3.200,00 €

367810.5318000

Jugendtreff Rehhorst; Zuschuss

 

-      2.700,00 €

424010.5211000

Sportplätze; Unterhaltung

 

        2.500,00 €

281010.529120

Heimatpflege; Druckkosten Chronik

 

        1.500,00 €

573010.521100

Gemeinschaftshaus Rehhorst

 

        6.500,00 €

541010.5221000

GemeindestraßenM Unterhaltung unbewegl. Vermögen

 

        6.000,00 €

361130.5312100

Kindergarten Rehhorst; laufender Zuschuss

 

-      7.000,00 €

361120.5318000

Tagespflege

 

     10.000,00 €

Summe der Veränderungen im Ergebnisplan

               -   €

     70.800,00 €

 

 

 

 

Veränderungen in der investiven Finanzplanung

Einzahlung

Auszahlung

126010.7831200

Maschinen, techn. Anlagen Feuerwehren

 

     16.500,00 €

126020.7831200

Maschinen, techn. Anlagen Feuerwehren

 

        6.000,00 €

424010.7832000

Sportplätze; Erwerb Tore

 

        2.300,00 €

126010.7832200

FF- Rehhorst; Erwerb Ausrüstung

 

           500,00 €

Summe der Veränderungen in der investiven  Finanzplanung

                         -   €

     25.300,00 €

 

 

 

 

Einzahlungen ./. Auszahlungen = geplante Veränderung Mittelbestand

 

-    96.100,00 €

 

 

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

   
    26.11.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 311 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.

 

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Veränderungen im Ergebnisplan

Ertrag um:

Aufwand um:

126010.5431100

FF Rehhorst; Geschäftsaufwendungen

 

           400,00 €

126020.5431100

FF Pöhls; Geschäftsaufwendungen

 

           400,00 €

538020.5221000

Mischwasserbeseitigung; Unterhaltung unbewegl. Vermögen

 

     50.000,00 €

361130.5271300

Kindergarten; Beschaffung Ausrüstungsgegenstände

 

        3.200,00 €

367810.5318000

Jugendtreff Rehhorst; Zuschuss

 

-      2.700,00 €

424010.5211000

Sportplätze; Unterhaltung

 

        2.500,00 €

281010.529120

Heimatpflege; Druckkosten Chronik

 

        1.500,00 €

573010.521100

Gemeinschaftshaus Rehhorst

 

        6.500,00 €

541010.5221000

Gemeindestraßen Unterhaltung unbewegl. Vermögen

 

        6.000,00 €

361130.5312100

Kindergarten Rehhorst; laufender Zuschuss

 

-      7.000,00 €

361120.5318000

Tagespflege

 

     10.000,00 €

Summe der Veränderungen im Ergebnisplan

               -   €

     70.800,00 €

 

 

 

 

Veränderungen in der investiven Finanzplanung

Einzahlung

Auszahlung

126010.7831200

Maschinen, techn. Anlagen Feuerwehren

 

     16.500,00 €

126020.7831200

Maschinen, techn. Anlagen Feuerwehren

 

        6.000,00 €

424010.7832000

Sportplätze; Erwerb Tore

 

        2.300,00 €

126010.7832200

FF- Rehhorst; Erwerb Ausrüstung

 

           500,00 €

Summe der Veränderungen in der investiven  Finanzplanung

                         -   €

     25.300,00 €

 

 

 

 

Einzahlungen ./. Auszahlungen = geplante Veränderung Mittelbestand

 

-    96.100,00 €

 

 

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2019.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2019.

 

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

 

Stimmen dafür

 

 

 

Stimmen dagegen

 

 

 

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Stellungnahme der Gemeinde zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III (Sachthema Windkraft)  
Enthält Anlagen
2018/19-064  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Anträge auf Bauleitplanung für Flächen zwischen der Reinfelder Straße und der Bißnitz      
               

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