Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2019 | SI/2019/19-024 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/19-085 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertreung Rehhhorst beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung (Anlage 1) ohne Änderungen/mit folgenden Änderungen:
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25.11.2019 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Gemeindevertretung Rehhorst beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung (Anlage 1) mit folgenden Änderungen:
- Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils findet eine zweite Einwohnerfragestunde statt. Hierzu erhält § 7 Abs. 1 folgende Fassung:
(1) Zu Beginn und Ende der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung wird für Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, eine Einwohnerfragestunde eingerichtet. Für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gilt folgender Ablauf: …
Außerdem wird in § 10 neu eingefügt g) Einwohnerfragstunde. Das bisherige g) wird h) Schließung der Sitzung.
- In § 11 Abs. 6 wird die Uhrzeit auf 22.00 Uhr geändert, so dass der Absatz wie folgt lautet:
Nach 22.00 Uhr sollten grundsätzlich keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen werden. Der in der Beratung befindliche Tagesordnungspunkt wird abschließend behandelt. Danach ist die Sitzung zu schließen. Die restlichen Punkte sind in der nächstfolgenden Gemeindevertretersitzung an vorderer Stelle auf die Tagesordnung zu setzen.
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Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2019/19-087 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 | 2019/19-088-01 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Digitale Vernetzung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Förderung der Kindertagespflege der Gemeinde Rehhorst | 2019/19-089 | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Neuordnung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Gänseblümchen | 2019/19-092 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausschreibung Klärteichentschlammung in Rehhorst und im Ortsteil Willendorf | 2019/19-090 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Verbleib der alten Tragkraftspritze der Freiwilligen Feuerwehr Rehhorst | ||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Betreuung der Kläranlagen Rehhorst, Willendorf und Pöhls | ||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Einwohernfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
N 16 | Vergabe der Grünpflegearbeiten für den Sportplatz und die Kindertagesstätte in Rehhorst | ||||||||||||||||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||