Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Rehhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2019 | SI/2019/19-024 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/19-085 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 |  |
2019/19-087 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 | 2019/19-088-01 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesätze für die Grundsteuer A und für die Grundsteuer B werden unverändert auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2020. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2020.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2020 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rehhorst verwaltetete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die jeweiligen Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 25.11.2019 - Gemeindevertretung Rehhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2020. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2020.
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| Ö 8 | Digitale Vernetzung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Förderung der Kindertagespflege der Gemeinde Rehhorst | 2019/19-089 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neuordnung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Gänseblümchen | 2019/19-092 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausschreibung Klärteichentschlammung in Rehhorst und im Ortsteil Willendorf | 2019/19-090 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verbleib der alten Tragkraftspritze der Freiwilligen Feuerwehr Rehhorst | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Betreuung der Kläranlagen Rehhorst, Willendorf und Pöhls | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Einwohernfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vergabe der Grünpflegearbeiten für den Sportplatz und die Kindertagesstätte in Rehhorst | ||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||