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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerau  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerau
Gremium: Gemeindevertretung Westerau
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Westerau
Ort: Schulstraße 6, 23847 Westerau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.02.2022  
SI/2022/21-062  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Belegrechte in der Ev.-Luth. KiTa in Rethwisch - Abrechnung Betriebskostendefizit für das Jahr 2020  
2022/21-148  
Ö 7  
Vorentwurf Feuerwehrgebäude  
2022/21-150  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 11 (Feuerwehr) der Gemeinde Westerau für das Gebiet: Ortsteil Westerau, westlich Ratzeburger Straße (B 208), südlich Ratzeburger Straße 2 bis 10 (gerade Hausnummern) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/21-151  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 11 (Feuerwehr) der Gemeinde Westerau hier: Zustimmung zur Beauftragung der Vermessungsleistung und der Schalltechnischen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2022/21-152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Vermessungsleistung gemäß Angebot vom 11.04.2022 über 3.689,00 € brutto zzgl. des Aufmaßes der Schächte für 35,70 € je Schacht und der Kosten des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation zu.

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Schalltechnischen Untersuchung gemäß Angebot vom 22.04.2022 inkl. der Bedarfsposition 2.1.2 über 10.295,88 € brutto zu.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. rgerleiche Mitglieder Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

   
    16.05.2022 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Vermessungsleistung gemäß Angebot vom 11.04.2022 über 3.689,00 € brutto zzgl. des Aufmaßes der Schächte für 35,70 € je Schacht und der Kosten des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation zu.

 

Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Schalltechnischen Untersuchung gemäß Angebot vom 22.04.2022 inkl. der Bedarfsposition 2.1.2 über 10.295,88 € brutto zu.

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    13.06.2022 - Gemeindevertretung Westerau
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Vermessungsleistung gemäß Angebot vom 11.04.2022 über 3.689,00 € brutto zzgl. des Aufmaßes der Schächte für 35,70 € je Schacht und der Kosten des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation zu.

 

  1. Die Gemeindevertretung stimmt der Eilentscheidung der Bürgermeisterin und damit der Beauftragung der Schalltechnischen Untersuchung gemäß Angebot vom 22.04.2022 inkl. der Bedarfsposition 2.1.2 über 10.295,88 € brutto zu.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Hr. Uhrbrook.

 

Abstimmungsergebnis: 

6

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 10  
Bauleitplanung östlich der Ratzeburger Straße, Hausnummer 5 (gegenüber dem neuen Feuerwehrstandort)  
2022/21-154  
Ö 11     Vergabe Bankettenpflege gemeindliche Straßen      
Ö 12  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Westerau  
2022/21-159  
Ö 13  
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Westerau  
2022/21-160  
Ö 14  
Aufstellung der Auswahlkriterien für das Strom- und Gaskonzessionsverfahren  
Enthält Anlagen
2022/21-162  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Auftragsvergabe Erschließungsplanung für die FFW      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
N 18     Auftragsvergabe Außentür Kita "Westerauer Wichtel"      
N 19     Auftragsvergabe Abriss Tennishaus      
               

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