Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerau
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
N 3 | Sanierung der Straße "Webertwiete" | ||||||||||||||||||||
N 4 | Befestigung des Bankettstreifens an der Einfahrt zum Sportplatz | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2022 | SI/2022/21-066 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Jahresabschluss der Gemeinde Westerau per 31.12.2019 | 2022/21-175 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Jahresabschluss der Gemeinde Westerau per 31.12.2020 | 2022/21-176 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Anpassung der Abwassergebühren | 2022/21-177 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Westerau beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westerau vom 27.11.2017 (1. Nachtrag vom 05.12.2022) mit/ ohne folgenden Änderungen: |
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08.11.2022 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau | |||||||||||||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindevertretung Westerau beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westerau vom 27.11.2017 (1. Nachtrag vom 05.12.2022) mit folgenden Änderungen:
- Anpassung der Grundgebühr auf den höchstmöglichen Betrag von 11,08 € / Monat / Zähler - Anpassung der Verbrauchsgebühr auf 3,69 € / m³ Abwasser
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05.12.2022 - Gemeindevertretung Westerau | |||||||||||||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeindevertretung Westerau beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Westerau vom 27.11.2017 (1. Nachtrag vom 05.12.2022) mit folgenden Änderungen:
Erhöhung der Grundgebühr auf 11,08 € / Zähler / Monat Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf 3,69 € /m³ Abwasser
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Ö 11 | Neubau der FFW - Kostenrahmen | 2022/21-178 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 | 2022/21-181 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Sachstandsbericht Kläranlage Ahrensfelde | 2022/21-182 | |||||||||||||||||||
Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||