Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege und Umweltausschusses der Gemeinde Zarpen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.11.2022 | SI/2022/22-074 | |||||||||||||||||||
Ö 4 | DRK-KiTa "Villa Kunterbunt" in Zarpen - Wirtschaftsplan 2023 | 2022/22-174 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Zuwendung an den TSV Zarpen zur Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) | 2023/22-181 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Zarpen möge beschließen/ beschließt:
a) die Zuwendung zweckgebunden nutzt; b) einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt und einreicht.
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30.03.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen | |||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Zarpen möge beschließen:
a) die Zuwendung zweckgebunden nutzt; b) einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt, einreicht und dieser genehmigt wird.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Wolf-Friedrich Schöning, Tim Raab.
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13.04.2023 - Gemeindevertretung Zarpen | |||||||||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
1 Die Beantragung der Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,- für die Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“. 2 Die Zahlung einer zweckgebundenen Zuwendung zur Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“ an den TSV Zarpen in Höhe von EUR 36.400,- I Die Bewilligung der unter 1. beantragten Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,-. II Die Auszahlung der Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt umgehend bei Erfüllung der Bedingung I. III Die Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss, wenn dieser innerhalb des durch die Landesförderung vorgegebenen Zeitrahmens: a) die Zuwendung zweckgebunden nutzt; b) einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt und einreicht und dieser genehmigt wird.
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Ö 6 | Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022 | 2023/22-176 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021) | 2023/22-180 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
N 9 | Grundstücksangelegenheiten hier: Befreiung von den Festsetzungen der Innerortssatzung für den Anbau an ein Doppelhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 43 e + f | ||||||||||||||||||||
N 10 | Änderung des Flächentauschvertrages - Erwerb von Flächen für B- Plan 6 | ||||||||||||||||||||