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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege und Umweltausschusses der Gemeinde Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege und Umweltausschusses der Gemeinde Zarpen
Gremien: Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Zarpen, Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.11.2022  
SI/2022/22-074  
Ö 4  
DRK-KiTa "Villa Kunterbunt" in Zarpen - Wirtschaftsplan 2023  
2022/22-174  
Ö 5  
Zuwendung an den TSV Zarpen zur Modernisierung der Flutlichtanlage (LED)  
Enthält Anlagen
2023/22-181  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Zarpen möge beschließen/ beschließt:

 

  1. Die Beantragung der Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,- für die Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“.
     
  2. Die Zahlung einer zweckgebundenen Zuwendung zur Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“ an den TSV Zarpen in Höhe von EUR 36.400,-
    unter Einhaltung der folgenden Bedingungen:
    1. Die Bewilligung der unter 1. beantragten Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,-.
    2. Die Auszahlung der Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt umgehend bei Erfüllung der Bedingung I.
    3. Die Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss, wenn dieser innerhalb des durch die Landesförderung vorgegebenen Zeitrahmens:

a)        die Zuwendung zweckgebunden nutzt;

b)        einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt und einreicht.

 

 

   
    30.03.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Zarpen möge beschließen:

 

 

  1. Die Beantragung der Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,- für die Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“.
     
  2. Die Zahlung einer zweckgebundenen Zuwendung zur Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“ an den TSV Zarpen in Höhe von EUR 36.400,-
    unter Einhaltung der folgenden Bedingungen:
    1. Die Bewilligung der unter 1. beantragten Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,-.
    2. Die Auszahlung der Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt umgehend bei Erfüllung der Bedingung I.
    3. Die Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss, wenn dieser innerhalb des durch die Landesförderung vorgegebenen Zeitrahmens:

a)        die Zuwendung zweckgebunden nutzt;

b)        einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt, einreicht und dieser genehmigt wird.

 

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen

Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Wolf-Friedrich Schöning, Tim Raab.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    13.04.2023 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

 

1 Die Beantragung der Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,- für die Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“.
 

2 Die Zahlung einer zweckgebundenen Zuwendung zur Finanzierung des Projektes „Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) durch den TSV Zarpen“ an den TSV Zarpen in Höhe von EUR 36.400,-
unter Einhaltung der folgenden Bedingungen:

I Die Bewilligung der unter 1. beantragten Zuwendung durch das Land Schleswig-Holstein in Höhe von EUR 26.000,-.

II Die Auszahlung der Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt umgehend bei Erfüllung der Bedingung I.

III Die Zuwendung an den TSV Zarpen erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss, wenn dieser innerhalb des durch die Landesförderung vorgegebenen Zeitrahmens:

a)  die Zuwendung zweckgebunden nutzt;

     b) einen vereinfachten Verwendungsnachweises entsprechend 8.3 der anhängenden Förderrichtlinie (Sachbericht und zahlenmäßiger Nachweis) erstellt und einreicht und dieser genehmigt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 6  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
2023/22-176  
Ö 7  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021)  
Enthält Anlagen
2023/22-180  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     Grundstücksangelegenheiten hier: Befreiung von den Festsetzungen der Innerortssatzung für den Anbau an ein Doppelhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 43 e + f      
N 10     Änderung des Flächentauschvertrages - Erwerb von Flächen für B- Plan 6      
               

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