Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2018 | SI/2018/14-006 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/14-033 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/14-029 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 6, 1. Änderung der Gemeinde Hamberge für das Gebiet Haferkoppel 2 bis 22 (gerade Hausnummern) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/14-036 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 7, 1. Teilbereich für das Gebiet Hansfelder Hof 1, südlich der Bundesstraße B 75, östlich Am Denkmal und nördlich der Trave hier: a) Aufhebung des Beschlusses vom 20.07.2017 b) Aufstellungsbeschluss c) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/14-040 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einrichtung einer Tagespflegestelle in der Gemeinde Hamberge | 2018/14-043 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Hamberge -hier: Richtlinie der Gemeinde Hamberge zur Förderung der Tagespflege | 2018/14-034 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/14-044 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sanierung der WC-Anlagen in der Schule und der Sporthalle | 2018/14-041 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Sanierung einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße 'Schulstraße' | 2018/14-037 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Umbau- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen. Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße ‚Schulstraße‘ wird beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis für ein ca. 165m langes Teilstück außerorts (mit Ausnahme der rund 50m langen Teilstrecke unter der BAB 1, Brückenbauwerk). Und die Sanierung wird beschlossen für ein ca. 75m langes Teilstück innerorts, das jedoch nicht bezuschusst werden kann.
Die Haushaltsmittel in Höhe von 19.000,00 € werden in 2019 bereitgestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||
| 25.10.2018 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Umbau- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen. Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße ‚Schulstraße‘ wird beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis für ein ca. 210 m langes Teilstück außerorts. Und die Sanierung wird beschlossen für ein ca. 75m langes Teilstück innerorts, das jedoch nicht bezuschusst werden kann.
Die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ca. 21.000,00 € werden in 2019 bereitgestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||
| 25.10.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Amtsverwaltung stellt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, §15 Finanzausgleichsgesetz, für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Umbau- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen. Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße ‚Schulstraße‘ wird beschlossen, vorbehaltlich der Förderung von 72% der Sanierungskosten durch den Kreis für ein ca. 210 m langes Teilstück außerorts. Und die Sanierung wird beschlossen für ein ca. 75m langes Teilstück innerorts, das jedoch nicht bezuschusst werden kann.
Die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ca. 21.000,00 € werden in 2019 bereitgestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||
| 08.11.2018 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung Hamberge beschließt - die Sanierung einer 165 m langen Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße „Schulstraße“ außerorts (mit Ausnahme der ca. 50 m langen Teilstrecke unter der BAB 1, Brückenbauwerk) mit geschätzten Baukosten in Höhe von 21.600,00 € vorbehaltlich einer Förderung von ca. 60 % der Sanierungskosten durch den Kreis Stormarn sowie - die Sanierung für ein ca. 75 m langes Teilstück innerorts mit geschätzten Baukosten in Höhe von 9.500,00 € (nicht förderfähig) - die Ingenieurkosten in Höhe von insgesamt 3.200,00 € (nicht förderfähig) zu tragen.
Da die Sanierung des Teilstücks innerorts sowie die Ingenieurkosten nicht förderfähig sind, sind in den Haushalt 2019 insgesamt 26.000,00 € (21.600,00 € x 60 % = ca. 13.000,00 € zzgl. 9.500,00 € zzg. 3.200,00 €) einzustellen.
Die Verwaltung wird gebeten, einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln nach § 15 Finanzausgleichsgesetz für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um- und Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen zu stellen.
Der Eigenanteil der Gemeinde Hamberge für die zu fördernde Maßnahme beträgt ca. 13.000,00 €. Dieser Betrag sowie die Kosten für die nicht förderfähige Maßnahme innerorts sowie die Ingenieurkosten werden mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 26.000,00 € in den Haushalt 2019 eingestellt. Im Falle einer Bewilligung wird die Maßnahme durch die Gemeinde Hamberge umgesetzt.
|
|||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge Beschluss über die eingegnangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss | 2018/14-039 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Klärschlammabfuhr von der Kläranlage - Eilentscheidung zur Kostensteigerung | 2018/14-045 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Änderung des Pachtvertrages für den Mobilfunkmast | ||||||||||||||||||||||||