Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2018 | SI/2018/14-006 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/14-033 | |||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/14-029 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 6, 1. Änderung der Gemeinde Hamberge für das Gebiet Haferkoppel 2 bis 22 (gerade Hausnummern) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/14-036 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 7, 1. Teilbereich für das Gebiet Hansfelder Hof 1, südlich der Bundesstraße B 75, östlich Am Denkmal und nördlich der Trave hier: a) Aufhebung des Beschlusses vom 20.07.2017 b) Aufstellungsbeschluss c) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/14-040 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:a) Aufhebung des Beschlusses vom 20.07.2017
Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.07.2017 wird aufgehoben.
b) Aufstellungsbeschluss
Nachverdichtung des Gebietes sowie Sicherung einer geordneten Erschließung.
c) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
a) berücksichtigt werden die Stellungahmen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistung der Bundeswehr, des Archäologischen Landesamtes Schleswig-Holstein, der Deutschen Telekom GmbH sowie der Netz Lübeck GmbH.
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellunghamen des Kreises Stormarn sowie
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Planungsbüros Ostholstein, Bad Schwartau) sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigten Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht vom 16.10.2016 und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
Das Planungsbüro Ostholstein wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
|
|||||||||||||||||||||||||
25.10.2018 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Herr Bürgermeister Beeck erläutert, der B-Plan Nr. 7 am östlichen Ortsausgang von Hamberge südlich der B 75 werde in 2 Teilbereichen entwickelt. Der 1. Teil überplane ein Privatgrundstück, welches von der Straße Am Denkmal und nicht über den 2. Teil des B-Plans Alle erforderlichen Unterlagen würden vorliegen, so dass der Entwurf sowie dessen Auslegung beschlussreif sei.
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: a) Aufhebung des Beschlusses vom 20.07.2017
Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.07.2017 wird aufgehoben.
b) Aufstellungsbeschluss
Nachverdichtung des Gebietes sowie Sicherung einer geordneten Erschließung.
c) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
a) berücksichtigt werden die Stellungahmen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistung der Bundeswehr, des Archäologischen Landesamtes Schleswig-Holstein, der Deutschen Telekom GmbH sowie der Netz Lübeck GmbH.
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellunghamen des Kreises Stormarn sowie
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Planungsbüros Ostholstein, Bad Schwartau) sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigten Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht vom 16.10.2016 und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
Das Planungsbüro Ostholstein wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: Herr Albert Iken. Er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
|
|||||||||||||||||||||||||
08.11.2018 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: a) Aufhebung des Beschlusses vom 20.07.2017
Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.07.2017 wird aufgehoben.
b) Aufstellungsbeschluss
Nachverdichtung des Gebietes sowie Sicherung einer geordneten Erschließung.
c) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
a) berücksichtigt werden die Stellungahmen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistung der Bundeswehr, des Archäologischen Landesamtes Schleswig-Holstein, der Deutschen Telekom GmbH sowie der Netz Lübeck GmbH.
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellunghamen des Kreises Stormarn sowie
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Planungsbüros Ostholstein, Bad Schwartau) sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigten Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht vom 16.10.2016 und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.
Das Planungsbüro Ostholstein wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Aufgrund des § 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; Herr Albert Iken. Er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend. Anzahl Gemeindevertreter: 13 Anwesend: 11 Abstimmungsberechtigt: 11
|
|||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Einrichtung einer Tagespflegestelle in der Gemeinde Hamberge | 2018/14-043 | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Hamberge -hier: Richtlinie der Gemeinde Hamberge zur Förderung der Tagespflege | 2018/14-034 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/14-044 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Sanierung der WC-Anlagen in der Schule und der Sporthalle | 2018/14-041 | |||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Sanierung einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße 'Schulstraße' | 2018/14-037 | |||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge Beschluss über die eingegnangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss | 2018/14-039 | |||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Klärschlammabfuhr von der Kläranlage - Eilentscheidung zur Kostensteigerung | 2018/14-045 | |||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
N 18 | Änderung des Pachtvertrages für den Mobilfunkmast | ||||||||||||||||||||||||