Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Mönkhagen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.05.2019 | SI/2019/18-016 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung |  |
2019/18-062 | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung | 2019/18-064 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen -hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben | 2019/18-061 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mönkhagen: Kostenübernahme für 5 Führerscheine der Klasse C über 7,5 t | 2019/18-065 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:
Dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mönkhagen-Langniendorf vom 17.09.2019 wird (nicht) zugestimmt. Es werden die Kosten für Führerscheine der Führerscheinklasse C über 7,5 t (nicht) übernommen.
Die benötigten Finanzierungsmittel sind in den Haushalt 2020 einzuplanen.
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| 05.11.2019 - Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
A) Der Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen bittet die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen-Langniendorf um eine aktuelle Wiegebescheinigung bei Vollausstattung des Fahrzeuges und um Benennung von 2 bis 3 Mitgliedern der Feuerwehr, die das Fahrzeug führen sollen und tagsüber am Ort sind.
B) Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Für die mit Schreiben vom 17.09.2019 beantragte Kostenbeteiligung für den Erwerb von 5 Führerscheinen der Führerscheinklasse C wird im Haushaltsplan 2020 ein Betrag von 12.500 € vorgesehen. Die Auszahlungsmodalitäten werden noch ausgearbeitet.
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| 19.11.2019 - Gemeindevertretung Mönkhagen | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
Für die mit Schreiben vom 17.09.2019 beantragte Kostenbeteiligung für den Erwerb von 5 Führerscheinen der Führerscheinklasse C wird im Haushaltsplan 2020 ein Betrag von 12.500 € vorgesehen. Die Auszahlungsmodalitäten werden noch ausgearbeitet.
Herr Dusch teilt mit, dass sich die AWG-Fraktion auch für eine Kostenbeteiligung für den Erhalt der bestehenden Führerscheine, z.B. die Übernahme der ärztlichen Untersuchungskosten, ausspricht. |
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| Ö 9 | Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen an den Klärteichen in Mönkhagen und Langniendorf | 2019/18-066 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Beleuchtungsdauer der gemeindlichen Straßenbeleuchtung | 2019/18-069 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 | 2019/18-063-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||