Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2019 | SI/2019/22-032 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Stormarner Friedensstein | ||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Neufassung der Wassergebührensatzung für den Ortsteil Dahmsdorf | 2019/22-067 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Zarpen beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 04.11.2019 beigefügte Neufassung der Wassergebührensatzung ohne/ mit folgenden Änderungen:
Die Gemeindevertretung stimmt der als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulation zur Erhebung der Benutzungsgebühren zu.
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14.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen | |||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Nach Klärung der o.g. Fragen und entsprechender Beratung und ggfs. Anpassung der Gebührenhöhe möge die Gemeindevertretung beschließen:
Die Gemeindevertretung Zarpen beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 04.11.2019 mit ggfs. geänderter Gebührenhöhe beigefügte Neufassung der Wassergebührensatzung.
Die Gemeindevertretung stimmt der als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulation zur Erhebung der Benutzungsgebühren zu, sofern sich diese nicht noch aufgrund eines anderen Gebührensatzes ändert.
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28.11.2019 - Gemeindevertretung Zarpen | |||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Zarpen beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 04.11.2019 beigefügte Neufassung der Wassergebührensatzung ohne Änderungen:
Die Gemeindevertretung stimmt der als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulation zur Erhebung der Benutzungsgebühren zu.
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Ö 7 | Antrag Freiwillige Feuerwehr Zarpen | 2019/22-066 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Antrag auf Anschaffung von 2 Geschwindigkeitsmessgeräten | 2019/22-061 | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Zarpen | 2019/22-065-01 | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/22-063 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
N 12 | Grundstücksangelegenheiten, Grundstücksvertrag | ||||||||||||||||||||||||
N 13 | Grundstücksangelegenheiten; Baulandbevorratung | ||||||||||||||||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten; Schmutzwasserbeseitigungsvertrag | ||||||||||||||||||||||||