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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses sowie des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses sowie des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge
Gremien: Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge, Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Hamberge
Ort: Schulstraße 10, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.03.2021  
SI/2021/14-056  
Ö 4  
Einbau eines WC in der Kirche - Zuschuss der Gemeinde  
Enthält Anlagen
2021/14-182  
Ö 5  
Gestaltung Außenanlagen Schulsporthalle      
Ö 6  
Erstellung einer mechanischen Vorreinigung für die Kläranlage Hamberge hier: Kostensteigerung und Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2021/14-154-01  
Ö 7  
Verkehrliche Situation im Eichenweg  
Enthält Anlagen
2021/14-172  
Ö 8  
Überwachung ruhender Verkehr      
Ö 9  
Beschaffung von Endgeräten im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms II für die Grundschule Hamberge  
2021/14-173  
Ö 10  
Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie Wirtschaftsplan 2021 Ev.-Luth. Kita "Regenbogen"  
Enthält Anlagen
2021/14-174  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

 

b)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und trägt gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von insgesamt 202.060,65 €.

 

c)  Die Gemeinde Hamberge nimmt den Wirtschaftsplan zur Kenntnis und ist bereit, gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg, das Defizit in Höhe von 54.900,00 € zu tragen.

 

d)  Die Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 bereitzustellen. Der Haushaltsansatz bei der HHSt. 14/361110.5312100 ist aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie den zu erwartenden Kommunalzuschuss aus dem Wirtschaftsplan 2021 um 242.200,00 € auf 1.318.700,00 € zu erhöhen.

 

 

   
    17.08.2021 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

a)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

 

b)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und trägt gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von insgesamt
202.060,65 €.

 

c)  Die Gemeinde Hamberge nimmt den Wirtschaftsplan zur Kenntnis und ist bereit, gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von 54.900,00 € zu tragen.

 

d)    Die Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 bereitzustellen. Der Haushaltsansatz bei der HHSt. 14/361110.5312100 ist aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie des zu erwartenden Kommunalzuschusses aus dem Wirtschaftsplan 2021 um 242.200,00 € auf 1.318.700,00 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    17.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

a)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

 

b)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und trägt gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von insgesamt
202.060,65 €.

 

c)  Die Gemeinde Hamberge nimmt den Wirtschaftsplan zur Kenntnis und ist bereit, gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von 54.900,00 € zu tragen.

 

d)    Die Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 bereitzustellen. Der Haushaltsansatz bei der HHSt. 14/361110.5312100 ist aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie des zu erwartenden Kommunalzuschusses aus dem Wirtschaftsplan 2021 um 242.200,00 € auf 1.318.700,00 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    26.08.2021 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

 

b)      Die Gemeinde Hamberge nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und trägt gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg das Defizit in Höhe von insgesamt
202.060,65 €.

 

c)  Die Gemeinde Hamberge nimmt den Wirtschaftsplan 2021 zur Kenntnis und ist bereit, gemeinsam mit der Gemeinde Wesenberg, das Defizit in Höhe von 54.900,00 € zu tragen.

 

d)  Die Haushaltsmittel sind im Nachtrag 2021 bereitzustellen. Der Haushaltsansatz des Produktsachkontos 14/361110.5312100 ist aufgrund der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie des zu erwartenden Kommunalzuschusses aus dem Wirtschaftsplan 2021 um 242.200,00 € auf 1.318.700,00 € zu erhöhen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 11  
Jahresabschluss per 31.12.2017  
Enthält Anlagen
2021/14-185  
Ö 12  
Jahresabschluss per 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2021/14-186  
Ö 13  
Hospiz Lebensweg -hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde Hamberge  
2021/14-176  
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Planfeststellung für den Bau von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bundesautobahn BAB A 1 im Bereich der Gemeinde Hamberge, Richtungsfahrbahn Hamburg-Lübeck hier: Erwiderung des Vorhabenträgers und Rückäußerung der Gemeinde Hamberge      
N 16     Veräußerung von Flächen für die Umsetzung des zukünftigen Planfeststellungsbeschlusses zum Lärmschutz an der BAB A1      
N 17     Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche an der Trave      
N 18     Tausch von Grundstücksflächen zur Flurstücksbegradigung am Mühlenweg      
               

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