Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.06.2019 | SI/2019/17-020 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Widmung von Gemeindestraßen | 2019/17-068 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Übersicht über die eingegangenen Spenden im Jahr 2018 | 2019/17-073 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2019/17-072 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag auf Errichtung eines Waldfriedhofes hier: Ergebnis der landesplanerischen Voranfrage | 2019/17-069 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung nimmt die Stellungnahmen des Kreises Stormarn und des Ministerium für Inneres, Ländliche Räume und Integration SH - Landesplanungsbehörde hinsichtlich der gewünschten Errichtung eines Waldfriedhofes im Waldgebiet „Kuhkoppel“ zur Kenntnis.
Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Projekt „Waldfriedhof in Klein Wesenberg“ der Herzogliche Oldenburgischen Verwaltung sind nicht gegeben. Die Gmeeinde Klein WEsenberg stimmt dem Projekt daher nicht zu.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 05.09.2019 - Gemeindevertretung Klein Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt die Stellungnahmen des Kreises Stormarn und des Ministerium für Inneres, Ländliche Räume und Integration SH - Landesplanungsbehörde hinsichtlich der gewünschten Errichtung eines Waldfriedhofes im Waldgebiet „Kuhkoppel“ zur Kenntnis.
Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Projekt „Waldfriedhof in Klein Wesenberg“ der Herzogliche Oldenburgischen Verwaltung sind nicht gegeben. Die Gemeinde Klein Wesenberg kann daher dem Projekt nicht zustimmen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-in von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 9 | An-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses hier: Ergebnis der landesplanerischen Anfrage und Entscheidung über die Aufstellung eines Bauleitplanes | 2019/17-057-02 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anbau an die Kita Sterntaler -hier: Grundsatzbeschluss und Auftragsvergabe | 2019/17-070 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||