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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge
Gremien: Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge, Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.09.2022  
SI/2022/14-075  
Ö 4  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 - (Beschluss 2023 mit JA 2021)  
Enthält Anlagen
2023/14-255  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 7, Teilbereich 2 für das Gebiet: Ortsteil Hansfelde am Ortsausgang Richtung Lübeck, südlich der Stormarnstraße (B 75), nördlich der Trave, östlich Hansfelder Hof hier: Einstellung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
2022/14-245  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7, Teilgebiet 2 für das Gebiet Ortsteil Hansfelde am Ortsausgang Richtung Lübeck, südlich der Stormarnstraße (B 75), nördlich der Trave, östlich Hansfelder Hof wird eingestellt.

 

  1. Das Planungsbüro Prokom, Lübeck wird beauftragt, die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände von der Einstellung zu unterrichten.

 

  1. Die Einstellung des Aufstellungsverfahrens ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

   
    14.02.2023 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7, Teilgebiet 2 für das Gebiet Ortsteil Hansfelde am Ortsausgang Richtung Lübeck, südlich der Stormarnstraße (B 75), nördlich der Trave, östlich Hansfelder Hof wird eingestellt.
  2. Das Planungsbüro Prokom, Lübeck wird beauftragt, die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände von der Einstellung zu unterrichten.
  3. Die Einstellung des Aufstellungsverfahrens ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. Bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    06.03.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7, Teilgebiet 2 für das Gebiet Ortsteil Hansfelde am Ortsausgang Richtung Lübeck, südlich der Stormarnstraße (B 75), nördlich der Trave, östlich Hansfelder Hof wird eingestellt.
  2. Das Planungsbüro Prokom, Lübeck wird beauftragt, die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände von der Einstellung zu unterrichten.
  3. Die Einstellung des Aufstellungsverfahrens ist ortsüblich bekannt zu machen.

Bemerkungen:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerlichen Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 6     Kanalkataster      
Ö 6.1  
Planungsleistungen Kanalkataster durch das Ingenieurbüro Siebert + Partner  
Enthält Anlagen
2023/14-250  
Ö 6.2  
Spül- und Untersuchungskosten der Abwasserleitungen  
2023/14-256  
Ö 7  
Planungsleistungen für die Straßenerneuerung Eichenweg  
Enthält Anlagen
2023/14-251  
Ö 8  
Baumpflegemaßnahmen hier: Verkehrssicherungsschnitt  
Enthält Anlagen
2023/14-252  
Ö 9  
Sanierung Ortsdurchfahrt B 75 im Jahr 2024  
2023/14-254  
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Schulstraße 12 mit dem Ordnungsamt des Amtes      
               

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