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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge
Gremien: Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge, Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.09.2022  
SI/2022/14-075  
Ö 4  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 - (Beschluss 2023 mit JA 2021)  
Enthält Anlagen
2023/14-255  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 7, Teilbereich 2 für das Gebiet: Ortsteil Hansfelde am Ortsausgang Richtung Lübeck, südlich der Stormarnstraße (B 75), nördlich der Trave, östlich Hansfelder Hof hier: Einstellung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
2022/14-245  
Ö 6     Kanalkataster      
Ö 6.1  
Planungsleistungen Kanalkataster durch das Ingenieurbüro Siebert + Partner  
Enthält Anlagen
2023/14-250  
Ö 6.2  
Spül- und Untersuchungskosten der Abwasserleitungen  
2023/14-256  
Ö 7  
Planungsleistungen für die Straßenerneuerung Eichenweg  
Enthält Anlagen
2023/14-251  
Ö 8  
Baumpflegemaßnahmen hier: Verkehrssicherungsschnitt  
Enthält Anlagen
2023/14-252  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt der Handlungsempfehlung nachzukommen. Die Verwaltung wird gebeten entsprechende Angebote einzuholen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag zu erteilen. Die Mittel in Höhe von ca. 15.000 EUR werden dem Haushalt zur Verfügung gestellt.

   
    14.02.2023 - Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, der Handlungsempfehlung des Instituts für Baumpflege nachzukommen. Die Verwaltung wird gebeten entsprechende Angebote einzuholen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag zu erteilen. Die Mittel in Höhe von ca. 15.000 EUR werden dem Haushalt zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    14.02.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Hamberge
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, der Handlungsempfehlung des Instituts für Baumpflege nachzukommen. Die Verwaltung wird gebeten entsprechende Angebote einzuholen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag zu erteilen. Die Mittel in Höhe von ca. 15.000 EUR werden dem Haushalt zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    06.03.2023 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Eilentscheidung des Bürgermeisters zu Baumpflegemaßnahmen aufgrund der Handlungsempfehlung der Baumkontrolleure zur Kenntnis zu nehmen und keine Einwände zu erheben. 

 

Abstimmungsergebnis: 

10

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 9  
Sanierung Ortsdurchfahrt B 75 im Jahr 2024  
2023/14-254  
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     Abschluss eines Mietvertrages für das Gebäude Schulstraße 12 mit dem Ordnungsamt des Amtes      
               

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