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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
Gremium: Gemeindevertretung Feldhorst
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Havighorst
Ort: Havighorst 53, 23858 Feldhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.09.2018  
SI/2018/13-011  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Finanzabrechnung 2017 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V."  
Enthält Anlagen
2018/13-063  
Ö 6  
Genehmigung des Finanzplanes 2019 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V."  
Enthält Anlagen
2018/13-064  
Ö 7  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Feldhorst hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/13-059  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während des Beteiligungsverfahrens nach § 47 d BImSchG zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in Anlage 1 aufgezeigtem Ergebnis geprüft.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst in der vorliegenden Fassung – Anlage 2 – (mit folgenden Änderungen).

 

  1. Der Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo dieser während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes auf der Internetseite www.laerm.schleswig-holstein.de einzustellen und dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Berichterstattung an die Europäische Kommission gem. § 47 d Abs. 7 BImSchG zur Verfügung zu stellen.

 

 

   
    28.11.2018 - Gemeindevertretung Feldhorst
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die während des Beteiligungsverfahrens nach § 47 d BImSchG zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in Anlage 1 aufgezeigtem Ergebnis geprüft.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst in der vorliegenden Fassung – Anlage 2 – (mit folgenden Änderungen).

 

  1. Der Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Feldhorst ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo dieser während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes auf der Internetseite www.laerm.schleswig-holstein.de einzustellen und dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Berichterstattung an die Europäische Kommission gem. § 47 d Abs. 7 BImSchG zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

8

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Änderung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2018/13-062  
Ö 9  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Feldhorst  
Enthält Anlagen
2018/13-061  
Ö 10  
Reparaturarbeiten auf der Kläranlage Havighorst  
Enthält Anlagen
2018/13-058  
Ö 11  
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Steinfeld und Poggensee  
2018/13-055-01  
Ö 12  
Sanierung von Teilstrecken und Einzelschadstellen im Gemeindegebiet  
2018/13-056-01  
Ö 13  
Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren Havighorst und Steinfeld     2018/13-067  
Ö 14  
Zustimmung zur Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges („Mannschafts-transportfahrzeuges“) für die Jugendwehr Feldhorst  
2018/13-068  
Ö 15  
Verschiedenes      
               

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