Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.09.2018 | SI/2018/13-011 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Finanzabrechnung 2017 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V." | 2018/13-063 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Finanzplanes 2019 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V." | 2018/13-064 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Feldhorst hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss | 2018/13-059 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Abwassergebühren | 2018/13-062 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Feldhorst | 2018/13-061 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 295 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 295 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Feldhorst für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 21.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Feldhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 295 v.H. auf 315 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 295 v.H. auf 315 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Feldhorst für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 28.11.2018 - Gemeindevertretung Feldhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 295 v.H. auf 315 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 295 v.H. auf 315 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Feldhorst für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 10 | Reparaturarbeiten auf der Kläranlage Havighorst | 2018/13-058 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Steinfeld und Poggensee | 2018/13-055-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sanierung von Teilstrecken und Einzelschadstellen im Gemeindegebiet | 2018/13-056-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren Havighorst und Steinfeld | 2018/13-067 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Zustimmung zur Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges („Mannschafts-transportfahrzeuges“) für die Jugendwehr Feldhorst | 2018/13-068 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||