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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
Gremium: Gemeindevertretung Feldhorst
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Havighorst
Ort: Havighorst 53, 23858 Feldhorst

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.09.2018  
SI/2018/13-011  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Finanzabrechnung 2017 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V."  
Enthält Anlagen
2018/13-063  
Ö 6  
Genehmigung des Finanzplanes 2019 des Kindergartens "Feldhorster Spatzen e.V."  
Enthält Anlagen
2018/13-064  
Ö 7  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Feldhorst hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/13-059  
Ö 8  
Änderung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2018/13-062  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (2. Nachtrag vom 28.11.2018) mit/ ohne folgende Änderungen:

 

 

 

   
    21.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Feldhorst
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (2. Nachtrag vom 28.11.2018) ohne Änderung.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

3

Stimmen dafür

 

 

2

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

   
    28.11.2018 - Gemeindevertretung Feldhorst
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Feldhorst vom 15.12.2007 (2. Nachtrag vom 28.11.2018) mit folgenden Änderungen:

 

Variante 1 = 1 Ja-Stimme

Variante 2 = 3 Ja-StimmenVariante 3 = 5 Ja-Stimmen

 

 

Ö 9  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Feldhorst  
Enthält Anlagen
2018/13-061  
Ö 10  
Reparaturarbeiten auf der Kläranlage Havighorst  
Enthält Anlagen
2018/13-058  
Ö 11  
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Steinfeld und Poggensee  
2018/13-055-01  
Ö 12  
Sanierung von Teilstrecken und Einzelschadstellen im Gemeindegebiet  
2018/13-056-01  
Ö 13  
Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren Havighorst und Steinfeld     2018/13-067  
Ö 14  
Zustimmung zur Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges („Mannschafts-transportfahrzeuges“) für die Jugendwehr Feldhorst  
2018/13-068  
Ö 15  
Verschiedenes      
               

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