Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Mönkhagen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.07.2020 | SI/2020/18-028 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Jahresabschluss der Gemeinde Mönkhagen per 31.12.2017 | 2020/18-076-01 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Jahresabschluss der Gemeinde Mönkhagen per 31.12.2018 | 2020/18-077-01 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Einführung eines neuen Gemeindevertreters | 2020/18-080 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Nachwahl Mitglied des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses | 2020/18-081 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Nachwahl der/des Vorsitzenden des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses | 2020/18-082 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters | 2020/18-083 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes | 2020/18-084 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines interkommunalen Gewerbegebietes mit der Gemeinde Stockelsdorf | 2020/18-085 | |||||||||||||||||||
Ö 14 | Haushaltssatzung- mit Plan 2021 | ||||||||||||||||||||
19.11.2020 - Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A und B wird auf 325 v.H. festgesetzt. für die Gewerbesteuer wird auf 330 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2020 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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09.12.2020 - Gemeindevertretung Mönkhagen | |||||||||||||||||||||
Ö 14 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A und B wird auf 325 v.H. festgesetzt. für die Gewerbesteuer wird auf 330 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2021.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2020 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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Ö 15 | Neufassung der Hundesteuersatzung | 2020/18-088 | |||||||||||||||||||
Ö 16 | Einbindung der Gemeindevertretung und des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss in die Planung des Spritzenhauses | ||||||||||||||||||||
Ö 17 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
N 18 | Vertragsangelegenheiten: hier Änderung der Zerlegungsvereinbarung | ||||||||||||||||||||
N 19 | Träger- und Finanzierungsvereinbarung Kita Arche Noah in Zarpen | ||||||||||||||||||||
N 20 | Bericht des Bürgermeisters zur Situation in der Freiwilligen Feuerwehr Mönkhagen | ||||||||||||||||||||