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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Wesenberg
Gremium: Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Wesenberg
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Ratzbek
Ort: Dorfstraße 46, 23858 Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfrage 1: Bushaltestelle      
Ö 3.2  
Anfrage 2: Bushaltestelle Fliegenfelde      
Ö 3.3  
Anfrage 3: Einmündung Gewerbegebiet - Höhenausgleich Kantstein      
Ö 3.4  
Anfrage 4: Autobahnunterführung      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.09.2022  
SI/2022/20-045  
Ö 5  
Bericht der/des Vorsitzenden      
Ö 6  
Verpflichtung bürgerlicher Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses  
2023/20-241  
Ö 7  
Aufbringen von Piktogrammen auf dem Wesenberger Weg  
2023/20-255  
Ö 8  
Fliederweg - Anfrage für Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen  
2023/20-248  
Ö 9  
Anfrage zur Errichtung eines Fußweges von der Obstwiese bis zur Gemeindegrenze mit Reinfeld  
2023/20-249  
Ö 10  
Unterhaltungsmaßnahmen Gewerbegebiet Stubbendorf  
2023/20-247  
Ö 11  
Kläranlagen - Vertragsgestaltung  
2023/20-256  
Ö 12  
Kläranlagen - Konzept zur Ertüchtigung  
2023/20-257  
Ö 13  
Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen - Bestätigung  
Enthält Anlagen
2023/20-253  
Ö 14  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wesenberg (Solarpark Ratzbek) für das Gebiet Ortsteil Ratzbek-Fliegenfelde, östlich der "Dorfstraße" und der Straße "Fliegenfelde" (Kreisstraße 111), westlich der Gemeindegrenze zu Badendorf, nördlich der Ratzbek und der Gemeindegrenze zu Hamberge, beidseitig der Straße "Langenjahren" Bestätigung des Vorentwurfes  
Enthält Anlagen
2023/20-251  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 12 der Gemeinde Wesenberg (Solarpark Ratzbek) für das Gebiet Ortsteil Ratzbek-Fliegenfelde, östlich der "Dorfstraße" und der Straße "Fliegenfelde"(Kreisstraße 111), westlich der Gemeindegrenze zu Badendorf, nördlich der Ratzbek undder Gemeindegrenze zu Hamberge, beidseitig der Straße "Langenjahren" Aufstellungsbeschluss sowie Bestätigung des Vorentwurfes  
Enthält Anlagen
2023/20-252  
Ö 16  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg - Überprüfung und Bestätigung des Entwurfs  
Enthält Anlagen
2023/20-254  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen/beschließt:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen) gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

   
    31.08.2023 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Wesenberg
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung, unter Berücksichtigung der K111, gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

 

Stimmen dafür 9

 

 

 

Stimmen dagegen 0

 

 

 

Stimmenthaltungen 0

 

 

 

 

 

   
    07.09.2023 - Gemeindevertretung Wesenberg
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg wird in der vorliegenden Fassung, unter Berücksichtigung der K111, gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

 

Stimmen dafür 10

 

 

 

Stimmen dagegen 0

 

 

 

Stimmenthaltungen 0

 

Ö 17  
Verschiedenes      
N 18     Solarpark Ratzbek - Standortkonzept, 3. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 12 Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten      
Ö 19  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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