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Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Rehhorst  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Rehhorst
Gremien: Bau-, Wege- und Umweltausschuss Gemeinde Rehhorst, Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Pöhls
Ort: Dorfstraße 1, 23619 Rehhorst OT Pöhls

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses      
Ö 2  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.11.2017      
Ö 3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder     2018/19-052  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Änderung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2018/19-062  
Ö 6  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges zwischen Zarpen und dem Ortsteil Pöhls     2018/19-059  
    19.11.2018 - Bau-, Wege- und Umweltausschuss Gemeinde Rehhorst
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde Rehhorst beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 in Verbindung mit einem Zuschuss von 60% der Baukosten und bittet die Bürgermeisterin das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme zu beauftragen.

 

Voraussichtliche Gesamtausgaben: 28.500,--

 

Geplante Finanzierung:

Beantragte Zuwendung ca. 60%: 17.100,--

Eigenmittel ca. 40%: 11.400,--€

 

Der Gesamtbetrag wird in den Haushalt 2019 eingestellt.

Zudem werden die Kosten für das Ingenieurbüro von 3.021,79€ eingestellt. Diese sind nicht zuwendungsfähig.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

   
    26.11.2018 - Gemeindevertretung Rehhorst
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeinde Rehhorst beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Zarpen und dem OT Pöhls gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 in Verbindung mit einem Zuschuss von 60% der Baukosten und bittet die Bürgermeisterin das Ingenieurbüro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme zu beauftragen.

 

Voraussichtliche Gesamtausgaben: 28.500,--

 

Geplante Finanzierung:

Beantragte Zuwendung ca. 60%: 17.100,--

Eigenmittel ca. 40%: 11.400,--€

 

Der Betrag wird in den Haushalt 2019 eingestellt.

Zudem werden die Kosten für das Ingenieurbüro von 3.021,79€ eingestellt. Diese sind nicht zuwendungsfähig. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Förderverein Jugendtreff Rehhorst e.V. Zuschussantrag 2019  
Enthält Anlagen
2018/19-063  
Ö 8  
Freiwillige Feuerwehr Rehhorst 1) Reparatur oder Beschaffung einer neuen Pumpe 2) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs 3) Werbekosten 4) Beschaffung Fahrzeug  
2018/19-068  
Ö 9  
Freiwillige Feuerwehr Pöhls 1) Anschaffung eines Hohlstahlrohrs 2) Werbekosten     2018/19-069  
Ö 10  
Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 2017 des Kindergartens „Gänseblümchen“  
Enthält Anlagen
2018/19-065  
Ö 11  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Rehhorst  
Enthält Anlagen
2018/19-061  
Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     Anträge auf Bauleitplanung für Flächen zwischen der Reinfelder Straße und der Bißnitz      
               

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