Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.04.2019 | SI/2019/20-012 | |||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5 | Festlegung Ökostrom oder Graustrom für die Lieferung ab 01.01.2020 sowie Ermächtigung zum Vertragsabschluss sowie Ausschreibung Erdgaslieferung | 2019/20-056 | |||||
| Ö 6 | Jahresabrechnung 2017 für die Krippe der Kindertagesstätte "Regenbogen" in Hamberge | 2019/20-064 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Wesenberg stimmt der Jahresabrechnung 2017 für die Krippe der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Hamberge zu und trägt den anteiligen Fehlbetrag in Höhe von 29.058,29 €.
Die Haushaltsmittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.
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| 23.04.2019 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wesenberg stimmt der Jahresabrechnung 2017 für die Krippe der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in Hamberge zu und trägt den anteiligen Fehlbetrag in Höhe von 29.058,29 €. Die Haushaltsmittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.
Erläuternd zu der Vorlage wird mitgeteilt, dass im Interesse einer norwendigen Versorgung der Kinder Ende 2017 zusätzliches Personal über den Regelkreis hinaus eingestellt wurde. Dies wurde mit der Gemeinde Hamberge informationsaustauschend abgestimmt. In der weiteren Kommunikation mit den beteiligten Gemeinden ist dies bedauerlicher Weise nicht erfolgt.
Kritisiert wird auch die späte Abrechnung des Trägers. An dieser Stelle kann erläuternd festgehalten werden, dass die Doppik-Umstellung des Trägers und auch Personalwechsel beim Träger diese Verzögerungen ausgelöst haben.
Unabhängig hiervon konnte die Gemeinde Wesenberg statt der bisherigen 2, gerundet 5 Kita Plätze in Anspruch nehmen.
Die Gemeindevertreter bitten darum, die erhebliche Differenz zwischen den geleisteteten Vorauszahlungen und den Abrechnungen detailliert zu erläutern und zu prüfen. Über diesen Tagesordnungspunkt 6 wird auf der heutigen Sitzung kein Beschluss gefasst.
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| Ö 7 | Kindertagesstätte "Regenbogen" in Hamberge hier: Anforderung zusätzlicher Betriebskostenabschläge für das Jahr 2018 | 2019/20-058 | |||||
| Ö 8 | Kindertagesstätte Regenbogen in Hamberge -hier: Trägerschafts- und Finanzierungsvertrag | 2019/20-059 | |||||
| Ö 9 | Auflösung Schulverband Hamberge | 2019/20-060 | |||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/20-053-01 | |||||
| Ö 11 | Bürgeranfrage zur Plakatierung | ||||||
| Ö 12 | Bericht zu den Außenanlagen / Parkplätze Kita Mäuseburg in Stubbendorf | ||||||
| Ö 13 | Bericht der Arbeitsgruppe Dorfteich | ||||||
| Ö 14 | Bericht zur Situation der Kläranlagen | ||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
| N 16 | Antrag auf Bauleitplanung im Ortsteil Stubbendorf, östlich Weizenring und westlich der Hüllau hier: Entscheidung der Gemeinde | ||||||
| N 17 | Übernahme Schadensfall | ||||||