Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2019 | SI/2019/14-024 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Trägerschaft "Betreute Grundschule" a) Grundsatzbeschluss b) Erlass einer Betreuungssatzung b) Erlass einer Gebührensatzung | 2019/14-091 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Hamberge möge beschließen: Die Gemeinde Hamberge beschließt, a) die Trägerschaft für das außerschulische Betreuungsangebot für die Schüler/innen der Grundschule Hamberge ab dem 01.02.2020 zu übernehmen. b) die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule“ an der Grundschule Hamberge (Betreuungssatzung) ohne Änderungen/mit folgenden Änderungen: c) die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung zur Betreuungssatzung ohne Änderungen/mit folgenden Änderungen:
Die Verwaltung des Amtes Nordstormarn wird gebeten, die Vorbereitungen für die Übernah-me der Trägerschaft der Betreuten Grundschule in Absprache mit dem Förderverein der Grundschule Hamberge zu treffen und entsprechende Verträge mit den Kursleitern abzuschließen.
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| 21.11.2019 - Schulausschuss Hamberge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Hamberge möge beschließen: Die Gemeinde Hamberge beschließt, a) die Trägerschaft für das außerschulische Betreuungsangebot für die Schüler/innen der Grundschule Hamberge ab dem 01.02.2020 zu übernehmen. b) die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule“ an der Grundschule Hamberge (Betreuungssatzung) mit folgenden Änderungen:
- § 4 Betreuungsangebot in den Ferien Abs. 2 lautet:
Die Ferienbetreuung findet wie folgt statt:
Die Ferienbetreuung wird mit den Öffnungszeiten der Kindertagesstäte in der Gemeinde Hamberge abgestimmt und wird jeweils zu Beginn des Schuljahres festgelegt und durch die Schule bekannt gegeben.
Abs. 3 Satz 1 lautet: Die „Betreute Grundschule“ betreut die Schülerinnen und Schüler in den Ferienzeiten von 07.45 Uhr bis 15.15 Uhr.
- § 6 Abs. 4 erhält folgende Fassung: Die verbindliche Anmeldung zur Mittagsverpflegung erfolgt durch die Erziehungsberechtigten direkt über ein Online-Portal eines externen Dienstleistungsunternehmens
- § 6 Abs. 6 wird ersatzlos gestrichen
Erforderliche redaktionelle Änderungen durch die Neuorganisation der Mittagsverpflegung sind anzupassen.
c) die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung zur Betreuungssatzung mit folgenden Änderungen:
- Erforderliche redaktionelle Änderungen durch die Neuorganisation der Mittagsverpflegung sind anzupassen
- In § 3 Abs. 2 werden die Gebühren für die Benutzung der „Betreuten Grundschule“ geändert, für Preisstufe 1 (11.50 bis 15.15 Uhr) 1 Tag30,00 € 2 Tage60,00 € 3 Tage90,00 € 4 Tage120,00 € 5 Tage150,00 €
Die Gebühren für Preisstufe 2 (12.50 bis 15.15 Uhr) 1 Tag21,00 € 2 Tage42,00 € 3 Tage63,00 € 4 Tage84,00 € 5 Tage105,00 €
- Die Höhe der Gebühren für die Ferienbetreuung werden angepasst (§ 4 Abs. 4)
- § 5 wird ersatzlos gestrichen.
Die Verbindlichkeit der Anmeldung zur Betreuten Grundschule soll für ein halbes Jahr gelten (und nicht für das gesamte Schuljahr). Dahingehend sind redaktionelle Änderungen in den Satzungen anzupassen.
Die Verwaltung des Amtes Nordstormarn wird gebeten, die Vorbereitungen für die Übernahme der Trägerschaft der Betreuten Grundschule in Absprache mit dem Förderverein der Grundschule Hamberge zu treffen und entsprechende Verträge mit den Kursleitern abzuschließen.
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| 28.11.2019 - Gemeindevertretung Hamberge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde Hamberge beschließt, a) die Trägerschaft für das außerschulische Betreuungsangebot für die Schüler/innen der Grundschule Hamberge ab dem 01.02.2020 zu übernehmen.
Die Gemeinde Hamberge beschließt, b) die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Benutzung der Einrichtung „Betreute Grundschule“ an der Grundschule Hamberge (Betreuungssatzung) mit den in der Schulausschusssitzung am 21.11.2019 beschlossenen Änderungen.
Die Gemeinde Hamberge beschließt, c) die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung zur Betreuungssatzung mit den in der Schulausschusssitzung am 21.11.2019 beschlossenen Änderungen.
Die Verwaltung des Amtes Nordstormarn wird gebeten, die Vorbereitungen für die Übernahme der Trägerschaft der Betreuten Grundschule in Absprache mit dem Förderverein der Grundschule Hamberge zu treffen und entsprechende Verträge mit den Kursleitern abzuschließen.
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| Ö 6 | Einrichtung Offene Ganztagsschule | 2019/14-092 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/14-088 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 Gemeinde Hamberge | 2019/14-097 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Wassergebührensatzung | 2019/14-096 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||