Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.06.2022 | SI/2022/20-040 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Groß Wesenberg, Gemeinde Wesenberg | 2022/20-185 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg, OT Ratzbek | 2022/20-192 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wesenberg, OT Ratzbek | 2022/20-193 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ernennung und Vereidigung des vom Kreis Stormarn bestellten Gemeindewehrführers Klaus-Georg Kalweit | 2022/20-195 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021 | 2022/20-191 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | KiTa "Regenbogen" Hamberge - Jahresabrechnung 2021 | 2022/20-198 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Errichtung eines Solarparkes in der Gemeinde Wesenberg - Sachstand | 2022/20-188 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Solarfreiflächenanlage zwischen den Ortsteilen Ratzbek und Fliegenfelde | 2022/20-202 | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Solarfreiflächenanlage südlich der BAB 1 südlich der Ortslage Rosenhagen | 2022/20-200 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Aufstellungsbeschluss
1.1. Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die Änderung (Solarfreiflächenanlagen) für das Gebiet Ortsteil Groß Wesenberg südlich der Ortslage Rosenhagen unmittelbar südlich der BAB1 (Flurstück 96/2) aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
- Umwandlung "Grünflächen" und Eignungsgebiet für Biotopverbund in "Fläche für Solarfreiflächenanlagen“
1.2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). 1.3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und Nachbarge-meinden soll ein externes Büro tätig werden. 1.4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. 1.5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchge-führt werden: öffentliche Auslegung
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 15.09.2022 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: 1. Aufstellungsbeschluss
1.1. Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die Änderung (Solarfreiflächenanlagen) für das Gebiet Ortsteil Groß Wesenberg südlich der Ortslage Rosenhagen unmittelbar südlich der BAB1 (Flurstück 96/2) aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
- Umwandlung "Grünflächen" und Eignungsgebiet für Biotopverbund in "Fläche für Solarfreiflächenanlagen“
1.2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). 1.3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und Nachbargemeinden soll ein externes Büro tätig werden. 1.4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. 1.5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchge-führt werden: öffentliche Auslegung
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 15 | Änderung des Flächennutzungsplanes hier Solarpark nördlichder BAB 1, südlich zu Wesenberg | 2022/20-199 | |||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag auf Wiederaufnahme der Maßnahme "K 71 Radweg Wesenberg, B75 - einschl. OD. Gr. Wesenberg" in das Bauprogramm "Kreisstraßen und Radwege" und Realisierung | 2022/20-189 | |||||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel im Ortsteil Stubbendorf | 2022/20-190 | |||||||||||||||||||
| Ö 18 | Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel im Ortsteil Ratzbek | 2022/20-196 | |||||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel im Ortsteil Fliegenfelde | 2022/20-203 | |||||||||||||||||||
| Ö 20 | Ertüchtigung und Pflege des Gewerbegebietes "Stubbendorfer Ring" | 2022/20-201 | |||||||||||||||||||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||