Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.03.2023 | SI/2023/16-022 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorschlagsliste der Gemeinde Heilshoop für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/16-091 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop Sondernutzungsvertrag über die Nutzung von Straßen und Wegen für die Erschließung des Windparks "Heilshoop" | 2023/16-097 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Genehmigungsantrag nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop hier: Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB | 2023/16-096 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der stellvertretenen Bürgermeisterin wird empfohlen, dass gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB für Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen auf den Flurstücken 74 und 60 der Flur 5 in der Gemarkung Heilshoop zu erteilen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. bürgerliche Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 30.05.2023 - Gemeindevertretung Heilshoop | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Antrag: Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB für Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen auf den Flurstücken 74 und 60 der Flur 5 in der Gemarkung Heilshoop wird versagt.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Jan Steen und Hans-Hendrik David
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| Ö 9 | Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop Vertrag gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-2023) | 2023/16-098 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||