Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.03.2023 | SI/2023/16-022 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorschlagsliste der Gemeinde Heilshoop für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/16-091 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop Sondernutzungsvertrag über die Nutzung von Straßen und Wegen für die Erschließung des Windparks "Heilshoop" | 2023/16-097 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, den Vertrag für die Sondernutzung von Straßen und Wegen der Gemeinde Heilshoop für die Errichtung und den Betrieb zweier Windkraftanlagen (mit folgenden Änderungen) abzuschließen.
Die 1. stellv. Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Vertrag zu unterzeichnen.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 30.05.2023 - Gemeindevertretung Heilshoop | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Antrag: Es wird ein Rechtsanwalt mit der Prüfung des vorgelegten Sondernutzungsvertrages über die Nutzung von Straßen und Wegen für die Erschließung des Windparks "Heilshoop" und mit der Beratung der Gemeinde beauftragt.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Jan Steen und Hans-Hendrik David.
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| Ö 8 | Genehmigungsantrag nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop hier: Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB | 2023/16-096 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Errichtung und Betrieb zweier Windkraftanlagen im Außenbereich von Heilshoop Vertrag gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-2023) | 2023/16-098 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||