Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | SI/2018/21-016 | |||||||||||||||||||
Ö 3 | Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp (inkl. Berücksichtigung Straßentyp in Straßenreinigungssatzung) | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder | 2018/21-042 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt: a) jeder Gemeindevertreterin bzw. jedem Gemeindevertreter sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern des ???-Ausschusses, die bzw. der künftig auf die Bereitstellung der Sitzungsunterlagen in Papierform verzichtet, wird ein iPad, WiFi, 9,7“, 128 GB, mit Hülle für die Gremienarbeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt, b) Voraussetzung ist der Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, wie sie sich aus der Anlage zur Niederschrift ergibt, c) dass die Teilnahme an der digitalen Gremienarbeit freiwillig ist, d) die Amtsverwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens zu beauftragen, e) den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben, f) die Entscheidungskompetenz für die Beauftragung gemäß § 27 Abs. 1 S. 3 Gemeindeordnung auf den Bürgermeister zu übertragen, g) die Mittel in den Haushalt 2019 einzuplanen.
|
|||||||||||||||||||||
28.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau | |||||||||||||||||||||
Ö 4 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung: a) Jeder Gemeindevertreterin bzw. jedem Gemeindevertreter sowie die bürgerlichen Ausschussmitglieder des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses, die bzw. der künftig auf die Bereitstellung der Sitzungsunterlagen in Papierform verzichten, wird ein iPad, WiFi, 9,7“, 128 GB, mit Hülle für die Gremienarbeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt. b) Voraussetzung ist der Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, wie sie sich aus der Anlage zur Niederschrift ergibt inkl. der noch einzuarbeitenden hälftigen Kostenerstattung (zzgl. Volle Übernahme Mehrkosten iPad Pro) an die Gemeinde und Überlassung an den bzw. die Nutzer/in nach Ende der Wahlzeit. c) Die Teilnahme an der digitalen Gremienarbeit ist freiwillig. d) Die Amtsverwaltung wird mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt und der Bürgermeisterin die Entscheidungskompetenz für die Beauftragung an den wirtschaftlichsten Bieter übertragen. f) Die Mittel in Höhe von ca. 5.870,00 € sind in den Haushalt 2019 einzuplanen. Gleichzeitig soll zur Darstellung der Unterlagen an die anwesenden Bürger/innen für einen Beamer inkl. Leinwand ein Betrag von ca. 2.000,00 € vorgesehen werden. g) Die Amtsverwaltung wird zur Einbindung der digitalen Gremienarbeit mit der Änderung der Geschäftsordnung beauftragt.
|
|||||||||||||||||||||
05.12.2018 - Gemeindevertretung Westerau | |||||||||||||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: a) Jeder Gemeindevertreterin bzw. jedem Gemeindevertreter sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses sowie des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses, die bzw. der künftig auf die Bereitstellung der Sitzungsunterlagen in Papierform verzichtet, wird ein iPad, WiFi, 9,7“, 128 GB, mit Hülle für die Gremienarbeit unentgeltlich zur Verfügung gestellt. b) Voraussetzung ist der Abschluss einer Nutzungsvereinbarung, wie sie sich aus der Anlage zur Niederschrift ergibt inkl. der noch einzuarbeitenden hälftigen Kostenerstattung (zzgl. Volle Übernahme Mehrkosten IpadPro und evtl. Tastatur) an die Gemeinde und Überlassung an den bzw. die Nutzer/in nach Ende der Wahlzeit. c) Die Teilnahme an der digitalen Gremienarbeit ist freiwillig. d) Die Amtsverwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt und der Bürgermeisterin die Entscheidungskompetenz für die Beauftragung an den wirtschaftlichsten Bieter übertragen. e) Die Mittel in Höhe von ca. 5.870,00 € sind in den Haushalt 2019 einzuplanen. Gleichzeitig soll zur Darstellung der Unterlagen an die anwesenden Bürger/innen für einen Beamer inkl. Leinwand ein Betrag von ca. 2.000,00 € vorgesehen werden.
f) Die Amtsverwaltung wird zur Einbindung der digitalen Gremienarbeit mit der Änderung der Geschäftsordnung beauftragt.
Folgende Gemeindevertreterinnen und Ausschussmitglieder wünschen ein Gerät: Eckhard Körting zus. mit bürgerl. Mitglied Silke Körting, Silke Høeg, Henning Krohn, Karsten Uhrbrook, Michael Nagat, Petra Jürß.
|
|||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anpassung der Abwassergebühren | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde | 2018/21-045 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau | 2018/21-046 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau | 2018/21-033-01 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/21-039-01 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausstattung des Spielplatzes OT Ahrensfelde und weitere Maßnahmen auf dem alten Sportplatz für Jugendliche | 2018/21-040 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Ortsentwicklungskonzept für Westerau | 2018/21-044 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
N 14 | Anträge auf Bauleitplanung / Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | zu TOP 8 (1690 KB) |