Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | SI/2018/21-016 | |||||||||||||||||||
| Ö 3 | Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp (inkl. Berücksichtigung Straßentyp in Straßenreinigungssatzung) | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder | 2018/21-042 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anpassung der Abwassergebühren | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde | 2018/21-045 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau | 2018/21-046 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 310 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 310 v.H. auf 332 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 28.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung:
1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird auf 310 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird auf 310 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Westerau für das Haushaltsjahr 2019.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| Ö 9 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau | 2018/21-033-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 10 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/21-039-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausstattung des Spielplatzes OT Ahrensfelde und weitere Maßnahmen auf dem alten Sportplatz für Jugendliche | 2018/21-040 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ortsentwicklungskonzept für Westerau | 2018/21-044 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Anträge auf Bauleitplanung / Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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