Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | SI/2018/21-016 | |||||||||||||||||||
| Ö 3 | Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp (inkl. Berücksichtigung Straßentyp in Straßenreinigungssatzung) | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder | 2018/21-042 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anpassung der Abwassergebühren | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde | 2018/21-045 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau | 2018/21-046 | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau | 2018/21-033-01 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen: Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen. Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.
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| 28.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen: Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen. Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.
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| 05.12.2018 - Gemeindevertretung Westerau | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße „Stückendamm“ zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortseingang Westerau und gemäß dem Antrag vom 15.10.2018 (Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus FAG-Mitteln, § 15 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes) in Verbindung mit einem Zuschuss über 60 % der förderfähigen Kosten. Die Finanzierung soll wie folgt erfolgen: Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, a) das Ing.-Büro Hinrichs & Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung, Überwachung und Abrechnung der Maßnahme zu beauftragen und b) das aus der Ausschreibung resultierende wirtschaftlichste Bauunternehmen mit der Ausführung zu beauftragen. Die Gesamtbaukosten in Höhe von 38.500,00 € zzgl. Ing.-Honorar von 3.736,73 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.
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| Ö 10 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/21-039-01 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausstattung des Spielplatzes OT Ahrensfelde und weitere Maßnahmen auf dem alten Sportplatz für Jugendliche | 2018/21-040 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Ortsentwicklungskonzept für Westerau | 2018/21-044 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Anträge auf Bauleitplanung / Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
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