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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Westerau
Gremium: Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Westerau
Ort: Schulstraße 8, 23847 Westerau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses      
Ö 2  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018  
SI/2018/21-016  
Ö 3  
Vorbereitung Beschilderung und Widmung in der Straße Eichkamp (inkl. Berücksichtigung Straßentyp in Straßenreinigungssatzung)      
Ö 4  
Anschaffung von Tablets für Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
2018/21-042  
Ö 5  
Anpassung der Abwassergebühren      
Ö 6  
Ausgabenplan der Feuerwehren Westerau und Trenthorst/Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
2018/21-045  
Ö 7  
Maßnahmen der Löschwasserbereitstellung in der Gemeinde Westerau      
Ö 8  
Haushaltssatzung mit -plan 2019 der Gemeinde Westerau  
Enthält Anlagen
2018/21-046  
Ö 9  
Sanierung des Gemeindeverbindungsweges "Stückendamm" zwischen dem Gestüt Westerau und dem Ortsrand Westerau  
2018/21-033-01  
Ö 10  
Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe  
Enthält Anlagen
2018/21-039-01  
Ö 11  
Ausstattung des Spielplatzes OT Ahrensfelde und weitere Maßnahmen auf dem alten Sportplatz für Jugendliche  
Enthält Anlagen
2018/21-040  
Ö 12  
Ortsentwicklungskonzept für Westerau  
Enthält Anlagen
2018/21-044  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt,

a)      die Leistungen für die Erstellung eines Ortsentwicklungkonzepts beschränkt unter 3 Städteplanungsbüros auszuschreiben

b)      Haushaltsmittel für 2019 in Höhe von 20.000,00 € mit einer Förderung von 75 % = 5.000,00 € Eigenanteil vorzusehen

c)      Die Bürgermeisterin zu ermächtigen nach dem Votum der Gemeindevertretung und der Ausschüsse den Förderantrag für die Erstellung des Ortsentwicklungskonzeptsbeim LLUR zu stellen

d)      Und nach der Bewilligung der Mittel den Auftrag für die Erstellung des Konzepts zu vergeben. 

 

 

   
    28.11.2018 - Finanz-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Westerau
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung:

a)      Die Leistungen für die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzepts sollen beschränkt unter 3 Städteplanungsbüros ausgeschrieben werden.

b)      Für 2019 sind Haushaltsmittel in Höhe von 20.000,00 € mit einer Förderung von 75 % = 5.000,00 € Eigenanteil vorzusehen.

c)      Die Bürgermeisterin wird ermächtigt nach dem Votum der Gemeindevertretung und der Ausschüsse den Förderantrag für die Erstellung des Ortsentwicklungskonzepts beim LLUR zu stellen und nach der Bewilligung der Mittel den Auftrag für die Erstellung des Konzepts zu vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    05.12.2018 - Gemeindevertretung Westerau
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

a)      die Leistungen für die Erstellung eines Ortsentwicklungkonzepts beschränkt unter 3 Städteplanungsbüros auszuschreiben

b)      Haushaltsmittel für 2019 in Höhe von 20.000,00 € mit einer Förderung von 75 % = 5.000,00 € Eigenanteil vorzusehen

c)      Die Bürgermeisterin zu ermächtigen nach dem Votum der Gemeindevertretung und der Ausschüsse den Förderantrag für die Erstellung des Ortsentwicklungskonzepts beim LLUR zu stellen

Und nach der Bewilligung der Mittel den Auftrag für die Erstellung des Konzepts zu vergeben. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Anträge auf Bauleitplanung / Grundstücksangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 8 (1690 KB)      
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