Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2019 | SI/2019/18-015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/18-062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Zuschüsse an Träger von Kindertageseinrichtungen -hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben | 2019/18-061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mönkhagen: Kostenübernahme für 5 Führerscheine der Klasse C über 7,5 t | 2019/18-065 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Pflasterarbeiten vor dem Feuerwehrgerätehaus Langniendorf | 2019/18-067 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung | 2019/18-064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Überprüfung der Hausordnung und der Nutzungskosten für die Dorfgemeinschaftshäuser Mönkhagen und Langniendorf | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen an den Klärteichen in Mönkhagen und Langniendorf | 2019/18-066 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Überprüfung der Beleuchtungsdauer der gemeindlichen Straßenbeleuchtung in Mönkhagen und Langniendorf | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 | 2019/18-063 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A wird von 311 v.H. auf 339 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird von 311 v.H. auf 339 v.H. festgesetzt.
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - der Haushaltsplan für das Jahr 2020. - die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2020.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für die Jahre 2019 und 2020 für das durch die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen- Langniendorf verwaltetete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 05.11.2019 - Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
für die Grundsteuer A wird auf 311 v.H. festgesetzt, für die Grundsteuer B wird auf 311 v.H. festgesetzt.
- der Haushaltsplan für das Jahr 2020. - die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2020.
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| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Reparatur der Entlüftung in den gemeindlichen Klärwerken | ||||||||||||||||||||||||||||||||||