Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2022 | SI/2022/22-073 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | DRK-KiTa "Villa Kunterbunt" in Zarpen - Wirtschaftsplan 2023 |  |
2022/22-174 | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022 | 2023/22-176 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen (Neubau Schule) für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes hier: Auswertung der im frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/22-157 | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Zarpen mit folgendem Ergebnis geprüft:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Deutsche Telekom Technik GmbH vom 17.12.2021 - Schleswig-Holstein Netz AG vom 20.12.2021 - Schleswig-Holstein Netz AG, Gasleitungen vom 22.12.2021 - Tennet TSO GmbH vom 21.12.2021 - Gasunie vom 21.12.2021 - Landesamt für Landwirt, Umwelt und ländliche Räume – Technischer Umweltschutz vom 21.12.2021 - Archäologisches Landesamt vom 22.12.2021
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Kreis Stormarn vom 26.01.2022 - Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume – Untere Forstbehörde vom 12.01.2022 - Gewässerpflegverband Heilsau vom 18.01.2022 - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus vom 20.01.2022
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Architektur + Stadtplanung, Hamburg sowie die zu berücksichtigenden sowie die teilweise zu berücksichtigenden Stellungnahmen zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen ergeben sich aus der Übersicht vom 21.03.2023 und werden mit folgenden/ohne Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Architektur + Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.1 Der Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (mit folgenden Änderungen …) gebilligt.
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
2.3 Auf eine Beteiligung der Nachbargemeinden wird verzichtet, da sich keine gravierenden Änderungen zur Fassung der frühzeitigen Beteiligung ergeben.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreter/-innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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| 13.04.2023 - Gemeindevertretung Zarpen | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1.1 Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Naturschutzverbände und der Nachbargemeinden vorgebrachten Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung Zarpen mit folgendem Ergebnis geprüft:
a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Deutsche Telekom Technik GmbH vom 17.12.2021 - Schleswig-Holstein Netz AG vom 20.12.2021 - Schleswig-Holstein Netz AG, Gasleitungen vom 22.12.2021 - Tennet TSO GmbH vom 21.12.2021 - Gasunie vom 21.12.2021 - Landesamt für Landwirt, Umwelt und ländliche Räume – Technischer Umweltschutz vom 21.12.2021 - Archäologisches Landesamt vom 22.12.2021
b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen - Kreis Stormarn vom 26.01.2022 - Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume – Untere Forstbehörde vom 12.01.2022 - Gewässerpflegverband Heilsau vom 18.01.2022 - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus vom 20.01.2022
Die Abwägung (Beschlussempfehlung des Büros Architektur + Stadtplanung, Hamburg sowie die zu berücksichtigenden sowie die teilweise zu berücksichtigenden Stellungnahmen zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen ergeben sich aus der Übersicht vom 21.03.2023 und werden mit folgenden Änderungen beschlossen.
1.2 Das Büro Architektur + Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.1 Der Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen (mit folgenden Änderungen …) gebilligt.
2.2 Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Naturschutzverbände über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
2.3 Auf eine Beteiligung der Nachbargemeinden wird verzichtet, da sich keine gravierenden Änderungen zur Fassung der frühzeitigen Beteiligung ergeben.
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Tim Raab
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| Ö 9 | Zuwendung an den TSV Zarpen zur Modernisierung der Flutlichtanlage (LED) | |
2023/22-181 | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021) | |
2023/22-180 | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 12 | Vorschlagsliste der Gemeinde Zarpen für Schöffen und Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten hier: Befreiung von den Festsetzungen der Innerortssatzung für den Anbau an ein Doppelhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 43 e + f | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten hier: Änderung des Flächentauschvertrages - Erwerb von Flächen für B- Plan 6 | ||||||||||||||||||||