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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
Gremium: Gemeindevertretung Zarpen
Datum: Do, 13.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2022  
SI/2022/22-073  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
DRK-KiTa "Villa Kunterbunt" in Zarpen - Wirtschaftsplan 2023
2022/22-174  
Ö 7  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
2023/22-176  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Zahlung der Schulkostenbeiträge an die Stadt Reinfeld für die Jahre 2018 – 2022 in Höhe von EUR 422.672,15.

 

 

   
    30.03.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Zarpen möge beschließen:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Zahlung der Schulkostenbeiträge an die Stadt Reinfeld für die Jahre 2018 – 2022 in Höhe von EUR 422.672,15.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

13

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    13.04.2023 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Zahlung der Schulkostenbeiträge an die Stadt Reinfeld für die Jahre 2018 – 2022 in Höhe von EUR 422.672,15.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen (Neubau Schule) für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes hier: Auswertung der im frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/22-157  
Ö 9  
Zuwendung an den TSV Zarpen zur Modernisierung der Flutlichtanlage (LED)
Enthält Anlagen
2023/22-181  
Ö 10  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021)
Enthält Anlagen
2023/22-180  
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     Vorschlagsliste der Gemeinde Zarpen für Schöffen und Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2024-2028      
N 13     Grundstücksangelegenheiten hier: Befreiung von den Festsetzungen der Innerortssatzung für den Anbau an ein Doppelhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 43 e + f      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Änderung des Flächentauschvertrages - Erwerb von Flächen für B- Plan 6      
               

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