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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen
Gremium: Gemeindevertretung Zarpen
Datum: Do, 13.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte 'Zum Eckkrug' Zarpen
Ort: Hauptstraße 50, 23619 Zarpen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.11.2022  
SI/2022/22-073  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
DRK-KiTa "Villa Kunterbunt" in Zarpen - Wirtschaftsplan 2023
2022/22-174  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Zarpen stimmt dem vom Träger, das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Stormarn e.V., erstellten Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ in der Fassung vom 09.11.2022 zu.

 

Die Gemeinde Zarpen trägt das Gesamtdefizit in Höhe von 196.490,00 € und vereinnahmt die SQKM-Mittel an die Standortgemeinde. Eine Abrechnung mit der Belegrechtegemeinde Mönkhagen erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023 nach der tatsächlichen Belegung.

 

Die Gemeinden Zarpen und Mönkhagen übernehmen die Kosten in Höhe von 3.534,03 € für Thermo-Raffrollos. Die Gemeinde Zarpen zahlt die Summe an den Träger aus. Die Abrechnung mit der Gemeinde Mönkhagen erfolgt im Rahmen der Jahresabrechnung 2023 nach der tatsächlichen Belegung.

 

 

   
    30.03.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Zarpen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Die Gemeinde Zarpen stimmt dem vom Träger, das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Stormarn e.V., erstellten Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ in der Fassung vom 09.11.2022 zu.

 

Die Gemeinde Zarpen trägt das Gesamtdefizit in Höhe von 196.490,00 € und vereinnahmt die SQKM-Mittel an die Standortgemeinde. Eine Abrechnung mit der Belegrechtegemeinde Mönkhagen erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023 nach der tatsächlichen Belegung.

 

Die Gemeinden Zarpen und Mönkhagen übernehmen die Kosten in Höhe von 3.534,03 € für Thermo-Raffrollos nicht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

13

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    13.04.2023 - Gemeindevertretung Zarpen
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Gemeinde Zarpen stimmt dem vom Träger, das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Stormarn e.V., erstellten Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ in der Fassung vom 09.11.2022 zu.

 

Die Gemeinde Zarpen trägt das Gesamtdefizit in Höhe von 196.490,00 € und vereinnahmt die SQKM-Mittel an die Standortgemeinde. Eine Abrechnung mit der Belegrechtegemeinde Mönkhagen erfolgt mit der Jahresabrechnung 2023 nach der tatsächlichen Belegung.

 

Die Gemeinden Zarpen und Mönkhagen übernehmen die Kosten in Höhe von 3.534,03 € für Thermo-Raffrollos nicht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

12

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 7  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
2023/22-176  
Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen (Neubau Schule) für das Gebiet im Norden der Gemeinde am Ortsausgang Richtung Heilshoop, westlich der Hauptstraße (L 71), nördlich der Bebauung "Am Sportplatz" und des Sportplatzes hier: Auswertung der im frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/22-157  
Ö 9  
Zuwendung an den TSV Zarpen zur Modernisierung der Flutlichtanlage (LED)
Enthält Anlagen
2023/22-181  
Ö 10  
Haushaltssatzung mit Plan 2023 (Beschluss 2023 mit JA 2021)
Enthält Anlagen
2023/22-180  
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     Vorschlagsliste der Gemeinde Zarpen für Schöffen und Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2024-2028      
N 13     Grundstücksangelegenheiten hier: Befreiung von den Festsetzungen der Innerortssatzung für den Anbau an ein Doppelhauses auf dem Grundstück Hauptstraße 43 e + f      
N 14     Grundstücksangelegenheiten hier: Änderung des Flächentauschvertrages - Erwerb von Flächen für B- Plan 6      
               

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