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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2020  
SI/2020/12-032  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben  
2020/12-090  
Ö 7  
1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, OT Benstaben  
Enthält Anlagen
2020/12-088  
Ö 8  
Anträge der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Barnitz zu Ersatzbeschaffungen, Neuanschaffungen und nicht realisierte Beschaffungen  
Enthält Anlagen
2020/12-100  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde möge beschließen/ beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):

 

Ersatzbeschaffungen:

1)      Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€

Neuanschaffungen:

1)      Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€

2)      Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€

3)      4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€

Nicht realisierte Beschaffungen in 2020:

1)      Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€

2)      Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€

 

Nichtzutreffendes ist zu streichen.

 

Der Betrag über ___________€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt.

 

 

 

   
    03.12.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:

Die Gemeinde möge beschließen/ beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):

 

Ersatzbeschaffungen:

1)      Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€

Neuanschaffungen:

1)      Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€

2)      Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€

3)      4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€

Nicht realisierte Beschaffungen in 2020:

1)      Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€

2)      Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€

 

 

Der Betrag über 29.100,--€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt. 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

   
    22.02.2021 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Gemeinde beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):

 

Ersatzbeschaffungen:

1)      Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€

Neuanschaffungen:

1)      Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€

2)      Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€

3)      4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€

Nicht realisierte Beschaffungen in 2020:

1)      Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€

2)      Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€ wird auf 2022 übertragen

 

Nichtzutreffendes ist zu streichen.

 

Der Betrag über 24.100,00€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt. 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 9  
Zustimmung zur Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse C  
Enthält Anlagen
2020/12-089-01  
Ö 10  
Sanierung des Wanderwegs zwischen Lokfeld und Klein Barnitz  
2020/12-093-01  
Ö 11  
Neufassung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
2020/12-097  
Ö 12  
Haushaltssatzung - mit Plan 2021  
Enthält Anlagen
2020/12-101  
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung Eilentscheidung des Bürgermeisters      
N 15     Kronenschnitt und Totholzentfernung an den Linden in Klein Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters      
               

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