Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2020 | SI/2020/12-032 | |||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben | 2020/12-090 | |||||||||||||||||||
Ö 7 | 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, OT Benstaben | 2020/12-088 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Anträge der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Barnitz zu Ersatzbeschaffungen, Neuanschaffungen und nicht realisierte Beschaffungen | 2020/12-100 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde möge beschließen/ beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):
Ersatzbeschaffungen: 1) Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€ Neuanschaffungen: 1) Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€ 2) Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€ 3) 4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€ Nicht realisierte Beschaffungen in 2020: 1) Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€ 2) Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€
Nichtzutreffendes ist zu streichen.
Der Betrag über ___________€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt.
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03.12.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt: Die Gemeinde möge beschließen/ beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):
Ersatzbeschaffungen: 1) Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€ Neuanschaffungen: 1) Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€ 2) Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€ 3) 4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€ Nicht realisierte Beschaffungen in 2020: 1) Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€ 2) Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€
Der Betrag über 29.100,--€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt.
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22.02.2021 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||||||||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde beschließt folgende Maßnahmen für die FF Barnitz und FF Benstaben (laut Beschaffungsantrag 2021):
Ersatzbeschaffungen: 1) Persönliche Schutzausrüstungen, Tauglichkeitsuntersuchungen und Ersatz für defekte Geräte für ca. 4.000,00€ Neuanschaffungen: 1) Neuanschaffungen an Dienstkleidung für die FF Barnitz für ca. 4.400,00€ 2) Neuanschaffung an Dienstkleidung für die FF Benstaben für ca. 8.800,00€ 3) 4 Stück Euro-Blitzer einschließlich Ladung für die FF Barnitz für ca. 1.900,00€ Nicht realisierte Beschaffungen in 2020: 1) Mittel zur Renovierung des Feuerwehrhauses Benstaben über 5.000,00€ 2) Zuschuss zum Amtsfeuerwehrfest 2021 über 5.000,00€ wird auf 2022 übertragen
Nichtzutreffendes ist zu streichen.
Der Betrag über 24.100,00€ wird in den Haushalt 2021 eingestellt.
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Ö 9 | Zustimmung zur Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse C | 2020/12-089-01 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | Sanierung des Wanderwegs zwischen Lokfeld und Klein Barnitz | 2020/12-093-01 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Neufassung der Hundesteuersatzung | 2020/12-097 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Haushaltssatzung - mit Plan 2021 | 2020/12-101 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
N 14 | Vertragsangelegenheiten hier: Änderung der Zerlegungsvereinbarung Eilentscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
N 15 | Kronenschnitt und Totholzentfernung an den Linden in Klein Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||