Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3.1 | Neupflanzung abgenommener Bäume | ||||||
| Ö 3.2 | Straßenbeleuchtung, Gullys und Bushaltestelle in Ortsdurchfahrt Lokfeld | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023 | SI/2023/12-068 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5.1 | Veränderungen in der Amtsverwaltung | ||||||
| Ö 5.2 | Termine des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5.3 | Bauprojekte in der Gemeinde | ||||||
| Ö 5.4 | Sirenensituation | ||||||
| Ö 5.5 | Winterdienst | ||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben, Gemeinde Barnitz | VO/2024/12-196 | |||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz | 2023/12-173 | |||||
| Ö 8 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2024 | 2023/12-187 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Barnitz stimmt dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 (Anlage) für die Ev.-Luth. Kindertageseinrichtung „Sterntaler“ in der Gemeinde Klein Wesenberg zu und ist bereit, das Defizit im Rahmen der Jahresabrechnung für 2024 zu tragen. Die Verwaltung wird gebeten, zwischen den Belegrechtegemeinden im Rahmen der Jahres-abrechnung für das Jahr 2024 entsprechend der Belegung abzurechnen.
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| 22.01.2024 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen Die Gemeinde Barnitz stimmt dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 (Anlage) für die Ev.-Luth. Kindertageseinrichtung „Sterntaler“ in der Gemeinde Klein Wesenberg zu und ist bereit, das Defizit im Rahmen der Jahresabrechnung für 2024 zu tragen. Die Verwaltung wird gebeten, zwischen den Belegrechtegemeinden im Rahmen der Jahres-abrechnung für das Jahr 2024 entsprechend der Belegung abzurechnen. Abstimmungsergebnis: 4 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenenthaltungen |
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| 29.01.2024 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: Die Gemeinde Barnitz stimmt dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 (Anlage) für die Ev.-Luth. Kindertageseinrichtung „Sterntaler“ in der Gemeinde Klein Wesenberg zu und ist bereit, das Defizit im Rahmen der Jahresabrechnung für 2024 zu tragen. Die Verwaltung wird gebeten, zwischen den Belegrechtegemeinden im Rahmen der Jahres-abrechnung für das Jahr 2024 entsprechend der Belegung abzurechnen. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 1 Stimmenenthaltungen |
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| Ö 9 | Anpassung der Gebühren der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben ab 2024 |  |
VO/2024/12-193 | ||||
| Ö 10 | Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS | VO/2024/12-194 | |||||
| Ö 11 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (und JA 2022) | VO/2024/12-195 | |||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| N 13 | Verschiedenes II | ||||||
| N 14 | Kommunale Stellungnahmen gem. §2 Abs. 1 Satz 2 SHWoFG Neubau von 12 Wohnungen Glänzenberg / Westerauer Straße (Flurstück 1/2 und 140/1) | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||