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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Mo, 29.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Neupflanzung abgenommener Bäume      
Ö 3.2  
Straßenbeleuchtung, Gullys und Bushaltestelle in Ortsdurchfahrt Lokfeld      
Ö 4  
Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023  
SI/2023/12-068  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Veränderungen in der Amtsverwaltung      
Ö 5.2  
Termine des Bürgermeisters      
Ö 5.3  
Bauprojekte in der Gemeinde      
Ö 5.4  
Sirenensituation      
Ö 5.5  
Winterdienst      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben, Gemeinde Barnitz     VO/2024/12-196  
Ö 7  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
 2023/12-173  
Ö 8  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2024  
2023/12-187  
Ö 9  
Anpassung der Gebühren der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben ab 2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/12-193  
Ö 10  
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS  
VO/2024/12-194  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeinde Barnitz spricht sich für eine zeitnahe Umstellung auf die vollständig digitale Gremienarbeit mit Hilfe des Ratsinformationssystems ALLRIS aus.

 

  1. Die papierlose Übersendung bzw. Bereitstellung aller Sitzungsunterlagen soll frühestens ab dem ….   (Datum) und spätestens ab dem …….. (Datum) erfolgen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Anpassungen in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung vorzubereiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Die Gemeinde setzt für die digitale Gremienarbeit eigene Tablet-PCs ein.

Hierzu soll eine zentrale Beschaffung durch die Verwaltung erfolgen.

Folgende Geräte sollen im Jahr 2024 beschafft werden:

-Anzahl und Typ-

 

  1. Zubehör wie z.B. Schutzhüllen, Tastaturen oder Eingabestifte werden durch die Gemeinde nicht beschafft.

 

  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind von der Verwaltung zu ermitteln und in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

 
   
    29.01.2024 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Gemeinde Barnitz spricht sich für eine zeitnahe Umstellung auf die vollständig digitale Gremienarbeit mit Hilfe des Ratsinformationssystems ALLRIS aus.

 

  1. Die papierlose Übersendung bzw. Bereitstellung aller Sitzungsunterlagen soll frühestens ab dem ….   (Datum) und spätestens ab dem …….. (Datum) erfolgen. erfolgt derzeit bereits.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Anpassungen in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung vorzubereiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. Die Gemeinde setzt für die digitale Gremienarbeit eigene Tablet-PCs ein.

Hierzu soll eine zentrale Beschaffung durch die Verwaltung erfolgen.

Die Verwaltung stellt der Gemeinde eine Liste der Modelle zur Verfügung, die über Dataport beschafft werden können.

 

  1. Zubehör wie z.B. Schutzhüllen, Tastaturen oder Eingabestifte werden durch die Gemeinde nicht beschafft.

 

  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind von der Verwaltung zu ermitteln und in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür                                   0              Stimmen dagegen                                                                                                                              0              Stimmenenthaltungen                           

Ö 11  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (und JA 2022)  
Enthält Anlagen
 VO/2024/12-195  
Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     Verschiedenes II      
N 14     Kommunale Stellungnahmen gem. §2 Abs. 1 Satz 2 SHWoFG Neubau von 12 Wohnungen Glänzenberg / Westerauer Straße (Flurstück 1/2 und 140/1)      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               
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