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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Mo, 29.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Neupflanzung abgenommener Bäume      
Ö 3.2  
Straßenbeleuchtung, Gullys und Bushaltestelle in Ortsdurchfahrt Lokfeld      
Ö 4  
Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023  
SI/2023/12-068  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Veränderungen in der Amtsverwaltung      
Ö 5.2  
Termine des Bürgermeisters      
Ö 5.3  
Bauprojekte in der Gemeinde      
Ö 5.4  
Sirenensituation      
Ö 5.5  
Winterdienst      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben, Gemeinde Barnitz     VO/2024/12-196  
Ö 7  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
 2023/12-173  
Ö 8  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2024  
2023/12-187  
Ö 9  
Anpassung der Gebühren der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben ab 2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/12-193  
Ö 10  
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS  
VO/2024/12-194  
Ö 11  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (und JA 2022)  
Enthält Anlagen
 VO/2024/12-195  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
   
    29.01.2024 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2024 für die durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Barnitz verwalteten Sondervermögen genehmigt.

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür                                   0              Stimmen dagegen                                                                                                                              0              Stimmenenthaltungen                           

Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     Verschiedenes II      
N 14     Kommunale Stellungnahmen gem. §2 Abs. 1 Satz 2 SHWoFG Neubau von 12 Wohnungen Glänzenberg / Westerauer Straße (Flurstück 1/2 und 140/1)      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               
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