Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3.1 | Neupflanzung abgenommener Bäume | ||||||
Ö 3.2 | Straßenbeleuchtung, Gullys und Bushaltestelle in Ortsdurchfahrt Lokfeld | ||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023 | SI/2023/12-068 | |||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.1 | Veränderungen in der Amtsverwaltung | ||||||
Ö 5.2 | Termine des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.3 | Bauprojekte in der Gemeinde | ||||||
Ö 5.4 | Sirenensituation | ||||||
Ö 5.5 | Winterdienst | ||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben, Gemeinde Barnitz | VO/2024/12-196 | |||||
Ö 7 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz | 2023/12-173 | |||||
Ö 8 | KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2024 | 2023/12-187 | |||||
Ö 9 | Anpassung der Gebühren der Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Barnitz, Ortsteil Benstaben ab 2024 | VO/2024/12-193 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Barnitz möge beschließen/ beschließt die Erhöhung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2024 auf Grundlage der als Anlage 1 beigefügten Gebührenkalkulation.
Die Verbrauchsgebühr wird festgesetzt auf ___ €/ m³ Abwasser.
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22.01.2024 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Barnitz möge beschließen, die derzeit gültige Schmutzwassergebühr in Höhe von 4,50 €/m³ beizubehalten. Die eingezahlten Zuwendungen und Beiträge werden ergebniswirksam aufgelöst, sodass dadurch eine Kostendeckend gegeben ist. Abstimmungsergebnis: 4 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenenthaltungen |
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29.01.2024 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Barnitz beschließt die Erhöhung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2024 auf Grundlage der als Anlage 1 beigefügten Gebührenkalkulation sowie den oben genannten Änderungen.
Die Verbrauchsgebühr wird festgesetzt auf 5,00 €/ m³ Abwasser. Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenenthaltungen |
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Ö 10 | Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS | VO/2024/12-194 | |||||
Ö 11 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (und JA 2022) | VO/2024/12-195 | |||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
N 13 | Verschiedenes II | ||||||
N 14 | Kommunale Stellungnahmen gem. §2 Abs. 1 Satz 2 SHWoFG Neubau von 12 Wohnungen Glänzenberg / Westerauer Straße (Flurstück 1/2 und 140/1) | ||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||