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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Hamberge
Gremium: Gemeindevertretung Hamberge
Datum: Di, 26.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum Schulsporthalle Hamberge
Ort: Schulstraße 8a, 23619 Hamberge

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einwendungen zur Sitzungsniederschrift vom 12.10.2023  
SI/2023/14-098  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters - Wasserschau      
Ö 6  
Anpassung der Gebühren der Schmutzwasserentsorgungseinrichtung Hamberge ab 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023/14-316  
Ö 7  
KiTa "Regenbogen" Hamberge - Jahresabrechnung 2022  
VO/2023/14-318  
Ö 8  
Aufhebung der OGS Satzung  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-321  
Ö 9  
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit mit ALLRIS  
VO/2024/14-328  
Ö 10  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (und JA 2022)  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-329  
Ö 11  
Errichtung einer E-Ladesäule auf dem Parkplatz bei der Schule  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-331  
Ö 12  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Poggenpohl, südlich der Bundesstraße 75  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-332  
Ö 13  
Sachstand: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) Hamberge  
VO/2024/14-333  
Ö 14  
Nachwahl Mitglied des Finanzausschusses  
VO/2024/14-334  
Ö 15  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Hamberge Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-335  
Ö 16  
Anpassung der Kooperationsvereinbarung OGS  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-338  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Elternbeitrag der OGS-Gebühren der Grundschule Hamberge wird für die Erst- und Zweitklässler von 33,00 € auf 35,00 € pro Betreuungstag im Monat und für die Dritt- und Viertklässler von 20,00 € auf 22,00 € pro Betreuungstag im Monat erhöht.

Die OGS-Gebührensatz bzw. Kooperationsvereinbarung mit den Johannitern e.V. ist anzupassen.

   
    26.03.2024 - Gemeindevertretung Hamberge
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Der Elternbeitrag der OGS-Gebühren der Grundschule Hamberge wird für die Erst- und Zweitklässler von 33,00 € auf 35,00 € pro Betreuungstag im Monat und für die Dritt- und Viertklässler von 20,00 € auf 22,00 € pro Betreuungstag im Monat erhöht.

Die OGS-Gebührensatz bzw. Kooperationsvereinbarung mit den Johannitern e.V. ist anzupassen.

Abstimmungsergebnis:  Stimmen dafür  11                                               Stimmen dagegen                            0                                                                                                                Stimmenenthaltungen              0

Ö 17  
Nutzung der Schulsporthalle  
Enthält Anlagen
VO/2024/14-339  
Ö 18  
Verschiedenes      
N 18.1     Verschiedenes II      
N 19     OGS Hamberge Personalkosten      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

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