Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.09.2022 | SI/2022/11-051 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschaffung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel | 2022/11-224 | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Errichtung einer PV Anlage auf dem Gelände des Klärwerkes in Badendorf | 2022/11-225 | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anpassung der Abwassergebühren |  |
2022/11-226 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung mit Plan 2023 | |
2022/11-228 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. - Der Haushaltsplan für das Jahr 2023. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Badendorf für das Haushaltsjahr 2023.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2023 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Badendorf verwaltete Sondervermögen genehmigt. Zur Verwaltung dieses Sondervermögens ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
|
|||||||||||||||||||||
| 09.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Badendorf | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1.
a) Ertrag Schmutzwasser 538010.4321000 von EUR 181.400,- auf EUR 172.400,- b) Zuweisungen nach FAG §10 (611010.4111001)
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2023. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Badendorf für das Haushaltsjahr 2023.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2023 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Badendorf verwaltete Sondervermögen genehmigt. Zur Verwaltung dieses Sondervermögens ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
|
|||||||||||||||||||||
| 22.11.2022 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. - Der Haushaltsplan für das Jahr 2023. - Die beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Badendorf für das Haushaltsjahr 2023.
Änderungen der Ansätze: a) 611010.4111001 von EUR 32.300,-- erhöhen auf EUR 40.061,-- b) 538010.4488000 vom EUR 9.400,-- reduzieren auf EUR 0,-- c) 211010.5373100 von EUR 107.000,-- erhöhen auf EUR 157.000,-- (Schulkostenbeitrag GS Zarpen)
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2023 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Badendorf verwaltete Sondervermögen genehmigt. Zur Verwaltung dieses Sondervermögens ermächtigt die Gemeindevertretung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von EUR 1.000,00 im Einzelfall nicht überschritten wird.
|
|||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Widmung von Straßen und Wegen für den öffentlichen Verkehr im Bereich des Gemeindegebietes | 2022/11-230 | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Widmung von Straßen und Wegen für den öffentlichen Verkehr im Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Badendorf | 2022/11-231 | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Halt- und Parksituation in der Gemeinde Badendorf (Heckkaten und Hauptstra-ße) | 2022/11-232 | |||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||