Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2019 | SI/2019/11-024 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Geschäftsordnung | 2019/11-111-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Widmung von Straßen und Wegen für den öffentlichen Verkehr im Außenbereich der Gemeinde | 2019/11-121 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2019 Gemeinde Badendorf | 2019/11-120 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Baugebiet B- Plan 7 „Achterste Hoff“: Einbau von Granitborden | 2019/11-116 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag der KWV- Fraktion vom 25.10.2019 zur Mobilität und CO² Einsparung | 2019/11-117 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag der KWV- Fraktion in folgenden Punkten:
a) Die Gemeinde sich mit der Einrichtung/Beschaffung eines ,,Dörpsmobil's" befassen b) Die Gemeinde möge sich mit der Einrichtung/Beschaffung einer E-Ladestation befassen c) Bei der Erschließung des Baugebietes 7 ,Achterste Hof ist Vorsorge zu treffen für eine E-Ladestation, bzw. sie gleich dort einzubauen
ohne/ mit folgenden Änderungen zu.
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| 09.12.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
a) Die Gemeinde möge sich mit der Einrichtung/Beschaffung eines ,,Dörpsmobil's" befassen. b) Die Gemeinde möge sich mit der Einrichtung/Beschaffung einer E-Ladestation befassen. c) Bei der Erschließung des Baugebietes 7 ,Achterste Hof ist durch Verlegung eines Leerrohres Vorsorge zu treffen für eine ggf. zukünftige E-Ladestation.
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| 16.12.2019 - Gemeindevertretung Badendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag der KWV- Fraktion in folgenden Punkten:
a) Die Gemeinde sich mit der Einrichtung/Beschaffung eines ,,Dörpsmobil's" befassen b) Die Gemeinde möge sich mit der Einrichtung/Beschaffung einer E-Ladestation befassen c) Bei der Erschließung des Baugebietes 7 ,Achterste Hof ist Vorsorge zu treffen für eine E-Ladestation, bzw. sie gleich dort einzubauen
ohne/ mit folgenden Änderungen zu.
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| Ö 10 | Neufassung der Abwassergebührensatzung der Gemeinde Badendorf | 2019/11-119 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Wassergebührensatzung der Gemeinde Badendorf | 2019/11-118 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Neufassung der Wasserbeitragssatzung der Gemeinde Badendorf | 2019/11-124 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Erlass einer Erschließungsbeitragssatzung | 2019/11-123 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | B- Plan Nr. 7 "Achterste Hoff"; Festlegung des Grundstückspreises | 2019/11-125 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Badendorf | 2019/11-122 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||