Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2018 | SI/2018/18-011 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Teileinziehung der Straße "An der Bundesstraße 8 - 10" | 2019/18-053 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Teileinziehung des Feldweges "Wohldweg" der Gemeinde Mönkhagen | 2019/18-054 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straße, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Mönkhagen | 2019/18-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Festlegung Ökostrom oder Graustrom für die Lieferung ab 01.01.2020 und Ermächtigung zum Vertragsabschluss | 2019/18-048 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 hier: Stellungnahme der Gemeinde Mönkhagen | 2019/18-052 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 der Gemeinde Mönkhagen | 2019/18-055 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1. Nach öffentlicher Beratung werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2019.
2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
3. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz wird der Ein- und Ausgabeplan 2019 für das durch die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen- Langniendorf verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 13.02.2019 - Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1. Nach öffentlicher Beratung werden mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Ansatz des Produktkontos 126010/7832000 (Freiwillige Feuerwehr/Aus-rüstungsgegenstände > 150 € netto je Stück) wird von 8.700 € auf 12.000 € erhöht. - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2019.
2. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
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| 28.02.2019 - Gemeindevertretung Mönkhagen | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
- Der Ansatz des Produktsachkontos 126010/783200 (Freiwillige Feuerwehr/Ausrüstungsgegenstände > 150 € netto je Stück) wird von 8.700 € auf 12.000 € erhöht. - Für die Veräußerung der Wirtschaftswege wird das neue Personensachkonto 555010/6821010 mit einem Ansatz von 2.700 € eingerichtet. - Der Haushaltsplan für das Jahr 2019. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2019.
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| Ö 9 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Grundstückangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Gemarkung Mönkhagen, Flur 6, Flurstück 11/2 (Wirtschaftsweg) an die Bundesrepublik Deutschland | ||||||||||||||||||||||||
| N 10.2 | Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Gemarkung Niendorf, Flur 2, Flurstück 142 (Wirtschaftsweg) | ||||||||||||||||||||||||