Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023 | 2023/12-182 | |||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Einwendungen zur Sitzungsniederschriften vom 28.02.2023 und 19.06.2023 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Personelle Veränderungen im Amt | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Beschlussverfolgung im Allris-Ratsinformationssystem | ||||||||||||||||||||
Ö 6.3 | Klärschlammentsorgung | ||||||||||||||||||||
Ö 6.4 | Wartungsvertrag Rolltore | ||||||||||||||||||||
Ö 6.5 | KiTa Sterntaler in Kl. Wesenberg / Grundstückskauf | ||||||||||||||||||||
Ö 6.6 | Finanzierung der Musikschule Bad Oldesloe | ||||||||||||||||||||
Ö 6.7 | Elbe-Lübeck-Leitung / 380kV-Freileitung | ||||||||||||||||||||
Ö 6.8 | Kürzung der GAK-Mittel | ||||||||||||||||||||
Ö 6.9 | Mitfahrerbänke | ||||||||||||||||||||
Ö 6.10 | Ausbesserung Wanderweg Klein Barnitz - Reinfeld | ||||||||||||||||||||
Ö 6.11 | Energetische Maßnahmen FF Gerätehaus Gr. Barnitz | ||||||||||||||||||||
Ö 6.12 | Notstromeinspeisung FF Gerätehaus Gr. Barnitz | ||||||||||||||||||||
Ö 6.13 | Planungsstand Gelände "Alte Feuerwache" Barnitz | ||||||||||||||||||||
Ö 6.14 | Ortsentwicklungskonzept | ||||||||||||||||||||
Ö 6.15 | Buswartehäuschen "Travehof", Sachstand Pflege | ||||||||||||||||||||
Ö 6.16 | Heizungserneuerung FF Gerätehaus Benstaben | ||||||||||||||||||||
Ö 6.17 | Stromversorgung Dorfplatz | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2018 | 2020/12-087 | |||||||||||||||||||
Ö 8 | Vorschlagsliste der Gemeinde Barnitz für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/12-142 | |||||||||||||||||||
Ö 9 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2023/12-172 | |||||||||||||||||||
Ö 10 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz | 2023/12-173 | |||||||||||||||||||
Ö 11 | Kindertageseinrichtung "Sterntaler" in Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2022 | 2023/12-174 | |||||||||||||||||||
Ö 12 | Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III - Entwurf 2023 Auswirkungen auf die Gemeinde Barnitz | 2023/12-175 | |||||||||||||||||||
Ö 13 | Zustimmung zum "Vertrag über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes" | 2023/12-176 | |||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung möge beschließen / beschließt:
Dem als Anlage dieser Beschlussvorlage beigefügten Entwurf des Vertrages über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes wird (mit folgenden Änderungen) zugestimmt.
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10.10.2023 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Barnitz | |||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Dem als Anlage dieser Beschlussvorlage beigefügten Entwurf des Vertrages über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
Ein zusätzliches Gewerbegebiet westlich der Landesstraße 85 und südlich der Bundesautobahn A1 auf dem Gebiet der Stadt Reinfeld wird von der Stadt Reinfeld bis zur Neuaufstellung der jetzt in Erarbeitung befindlichen Regionalplanneuaufstellung nicht geplant und entwickelt.
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02.11.2023 - Gemeindevertretung Barnitz | |||||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
Dem als Anlage dieser Beschlussvorlage beigefügten Entwurf des Vertrages über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter/-innen bzw. Bürgerliche Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Herr Sören Westphal.
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Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz - Überprüfung und Bestätigung des Entwurfes | 2023/12-177 | |||||||||||||||||||
Ö 15 | Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Konzeptbestätigung | 2023/12-178-01 | |||||||||||||||||||
Ö 16 | Weitere Vorgehensweise zur kommunalen Wärmeplanung | 2023/12-183 | |||||||||||||||||||
Ö 17 | Verkauf des alten Mehrzweckfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben | 2023/12-186 | |||||||||||||||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||
Ö 18.1 | Sitzungskalender | ||||||||||||||||||||
Ö 18.2 | Seniorenfahrt | ||||||||||||||||||||
Ö 18.3 | Bushaltestelle Lokfelder Heckkaten | ||||||||||||||||||||
Ö 18.4 | Verabschiedung ehemaliger Mitglieder der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||
Ö 18.5 | Fahrbahnerneuerung Benstaben | ||||||||||||||||||||
N 19 | Beheizungskonzept für das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz | ||||||||||||||||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
Ö 21 | Einwohnerfragestunde #2 | ||||||||||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | CDU Fraktionsanträge Sept. 2023 (57 KB) |