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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Do, 02.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023  
2023/12-182  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Einwendungen zur Sitzungsniederschriften vom 28.02.2023 und 19.06.2023      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Personelle Veränderungen im Amt      
Ö 6.2  
Beschlussverfolgung im Allris-Ratsinformationssystem      
Ö 6.3  
Klärschlammentsorgung      
Ö 6.4  
Wartungsvertrag Rolltore      
Ö 6.5  
KiTa Sterntaler in Kl. Wesenberg / Grundstückskauf      
Ö 6.6  
Finanzierung der Musikschule Bad Oldesloe      
Ö 6.7  
Elbe-Lübeck-Leitung / 380kV-Freileitung      
Ö 6.8  
Kürzung der GAK-Mittel      
Ö 6.9  
Mitfahrerbänke      
Ö 6.10  
Ausbesserung Wanderweg Klein Barnitz - Reinfeld      
Ö 6.11  
Energetische Maßnahmen FF Gerätehaus Gr. Barnitz      
Ö 6.12  
Notstromeinspeisung FF Gerätehaus Gr. Barnitz      
Ö 6.13  
Planungsstand Gelände "Alte Feuerwache" Barnitz      
Ö 6.14  
Ortsentwicklungskonzept      
Ö 6.15  
Buswartehäuschen "Travehof", Sachstand Pflege      
Ö 6.16  
Heizungserneuerung FF Gerätehaus Benstaben      
Ö 6.17  
Stromversorgung Dorfplatz      
Ö 7  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2018  
Enthält Anlagen
 2020/12-087  
Ö 8  
Vorschlagsliste der Gemeinde Barnitz für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
2023/12-142  
Ö 9  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
2023/12-172  
Ö 10  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
 2023/12-173  
Ö 11  
Kindertageseinrichtung "Sterntaler" in Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2022  
2023/12-174  
Ö 12  
Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III - Entwurf 2023 Auswirkungen auf die Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
 2023/12-175  
Ö 13  
Zustimmung zum "Vertrag über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes"
Enthält Anlagen
 2023/12-176  
Ö 14  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz - Überprüfung und Bestätigung des Entwurfes  
Enthält Anlagen
 2023/12-177  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen/beschließt:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Barnitz wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen) gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 
   
    10.10.2023 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Barnitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Barnitz wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

5

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 
   
    02.11.2023 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz wird gemäß § 47 d Abs. 5 BImSchG fortgeschrieben.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Barnitz wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen) gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Naturschutzverbände und die Nachbargemeinden sind zu beteiligen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 
Ö 15  
Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Konzeptbestätigung  
Enthält Anlagen
 2023/12-178-01  
Ö 16  
Weitere Vorgehensweise zur kommunalen Wärmeplanung     2023/12-183  
Ö 17  
Verkauf des alten Mehrzweckfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben  
Enthält Anlagen
 2023/12-186  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sitzungskalender      
Ö 18.2  
Seniorenfahrt      
Ö 18.3  
Bushaltestelle Lokfelder Heckkaten      
Ö 18.4  
Verabschiedung ehemaliger Mitglieder der Gemeindevertretung      
Ö 18.5  
Fahrbahnerneuerung Benstaben      
N 19     Beheizungskonzept für das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde #2      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU Fraktionsanträge Sept. 2023 (57 KB)      
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