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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Do, 02.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023  
2023/12-182  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Einwendungen zur Sitzungsniederschriften vom 28.02.2023 und 19.06.2023      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Personelle Veränderungen im Amt      
Ö 6.2  
Beschlussverfolgung im Allris-Ratsinformationssystem      
Ö 6.3  
Klärschlammentsorgung      
Ö 6.4  
Wartungsvertrag Rolltore      
Ö 6.5  
KiTa Sterntaler in Kl. Wesenberg / Grundstückskauf      
Ö 6.6  
Finanzierung der Musikschule Bad Oldesloe      
Ö 6.7  
Elbe-Lübeck-Leitung / 380kV-Freileitung      
Ö 6.8  
Kürzung der GAK-Mittel      
Ö 6.9  
Mitfahrerbänke      
Ö 6.10  
Ausbesserung Wanderweg Klein Barnitz - Reinfeld      
Ö 6.11  
Energetische Maßnahmen FF Gerätehaus Gr. Barnitz      
Ö 6.12  
Notstromeinspeisung FF Gerätehaus Gr. Barnitz      
Ö 6.13  
Planungsstand Gelände "Alte Feuerwache" Barnitz      
Ö 6.14  
Ortsentwicklungskonzept      
Ö 6.15  
Buswartehäuschen "Travehof", Sachstand Pflege      
Ö 6.16  
Heizungserneuerung FF Gerätehaus Benstaben      
Ö 6.17  
Stromversorgung Dorfplatz      
Ö 7  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2018  
Enthält Anlagen
2020/12-087  
Ö 8  
Vorschlagsliste der Gemeinde Barnitz für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
2023/12-142  
Ö 9  
Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse  
2023/12-172  
Ö 10  
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
2023/12-173  
Ö 11  
Kindertageseinrichtung "Sterntaler" in Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2022  
2023/12-174  
Ö 12  
Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III - Entwurf 2023 Auswirkungen auf die Gemeinde Barnitz  
Enthält Anlagen
2023/12-175  
Ö 13  
Zustimmung zum "Vertrag über einen interkommunalen Ausgleich und die Abstimmung bei der Planung, Erschließung und Vermarktung eines Gewerbegebietes"
Enthält Anlagen
2023/12-176  
Ö 14  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Barnitz - Überprüfung und Bestätigung des Entwurfes  
Enthält Anlagen
2023/12-177  
Ö 15  
Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz Auswertung der zum Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen sowie Konzeptbestätigung  
Enthält Anlagen
2023/12-178-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

  1. Die hrend des Beteiligungsverfahrens und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Siedlungsentwicklungskonzeptes abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Landesamt für Landwirtschaft und nachhaltige Landentwicklung, untere Forstbehörde vom 02.08.2023

        Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz vom 01.08.2023

        Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr vom 14.08.2023

        Archäologisches Landesamt vom 19.07.2023

        Landwirtschaftskammer vom 28.07.2023

        Wasserbeschaffungsverband Reinfeld-Land vom 11.08.2023

        Wasser- und Bodenverband Trave vom 01.08.2023

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Kreis Stormarn vom 14.08.2023

        BUND und NABU vom 14.08.2023

 

c) zur Kenntnis genommen werden

        Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie vom 08.08.2023

        Vodafone GmbH vom 31.07.2023

        50Hertz Transmission GmbH vom 18.07.2023

        AG- 29 vom 14.08.2023

        Private Anregung 3 vom 20.08.2023

 

d) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Private Anregung 1 vom 05.09.2023

        Private Anregung 2 vom 29.08.2023

        Private Anregung 4 vom 18.10.2023

 

Das Büro Planlabor Stolzenberg, Lübeck wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt das Siedlungsentwicklungskonzept in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen).

 

  1. Dem Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig- Holstein und dem Landrat des Kreises sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

  1. Die Umsetzung des Siedlungsentwicklungskonzeptes bleibt der konkreten Bauleitplanung vorbehalten.

 

 

   
    02.11.2023 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1.            Die während des Beteiligungsverfahrens und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Siedlungsentwicklungskonzeptes abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Landesamt für Landwirtschaft und nachhaltige Landentwicklung, untere Forstbehörde vom 02.08.2023

        Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz vom 01.08.2023

        Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr vom 14.08.2023

        Archäologisches Landesamt vom 19.07.2023

        Landwirtschaftskammer vom 28.07.2023

        Wasserbeschaffungsverband Reinfeld-Land vom 11.08.2023

        Wasser- und Bodenverband Trave vom 01.08.2023

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Kreis Stormarn vom 14.08.2023

        BUND und NABU vom 14.08.2023

 

c) zur Kenntnis genommen werden

        Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie vom 08.08.2023

        Vodafone GmbH vom 31.07.2023

        50Hertz Transmission GmbH vom 18.07.2023

        AG- 29 vom 14.08.2023

        Private Anregung 3 vom 20.08.2023

 

d) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

        Private Anregung 1 vom 05.09.2023

        Private Anregung 2 vom 29.08.2023

        Private Anregung 4 vom 18.10.2023

 

Das Büro Planlabor Stolzenberg, Lübeck wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1.         Die Gemeindevertretung beschließt das Siedlungsentwicklungskonzept in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen).

 

  1.         Dem Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig- Holstein und dem Landrat des Kreises sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

  1.         Die Umsetzung des Siedlungsentwicklungskonzeptes bleibt der konkreten Bauleitplanung vorbehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

11

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 16  
Weitere Vorgehensweise zur kommunalen Wärmeplanung     2023/12-183  
Ö 17  
Verkauf des alten Mehrzweckfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Benstaben  
Enthält Anlagen
2023/12-186  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sitzungskalender      
Ö 18.2  
Seniorenfahrt      
Ö 18.3  
Bushaltestelle Lokfelder Heckkaten      
Ö 18.4  
Verabschiedung ehemaliger Mitglieder der Gemeindevertretung      
Ö 18.5  
Fahrbahnerneuerung Benstaben      
N 19     Beheizungskonzept für das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz      
Ö 20  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde #2      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU Fraktionsanträge Sept. 2023 (57 KB)      
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