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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Di, 28.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022  
SI/2022/12-055  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz hier: Bestätigung des Entwurfes  
Enthält Anlagen
 2023/12-139-01  
Ö 7     K69 OD Benstaben - Sanierung - begleitende Maßnahmen      
Ö 7.1  
Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Benstaben Mitte und Süd, K 69/beide Fahrtrichtungen Durchführung und Beantragung Zuschüsse  
Enthält Anlagen
 2023/12-150  
Ö 7.2  
Sanierung der K69 OD Benstaben hier: Kosten für die Gemeinde  
Enthält Anlagen
 2023/12-153  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude auf Eignung für eine PV-Anlage und schnellstmögliche Umsetzung der Installation auf geeigneten Dachflächen.  
2023/12-149  
Ö 9  
Feuerwehrgerätehaus Benstaben - Austausch Wärmeerzeugung  
2023/12-146  
Ö 10  
Spielgeräte für den Spielplatz Lokfeld/ Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-145  
Ö 11  
Spielgeräte für den Spielplatz Benstaben - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-151  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der KWV Barnitz vom 20.02.2023: Aufstellen einer Mitfahrerbank in der Gemeinde Barnitz  
2023/12-152  
Ö 13  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021  
2022/12-131  
Ö 14  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023  
2022/12-136  
Ö 15  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
 2022/12-132  
Ö 16  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 2022/12-133  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 liegt dem Finanzausschuss/ der Gemeindevertretung vor.

 

Nach Erläuterung durch das Mitglied des Finanzausschusses in seiner Funktion als Prüfungsausschuss Herrn/ Frau ________________________
möge die Gemeindevertretung der Jahresabschluss billigen/ wird der Jahresabschluss durch die Gemeindevertretung gebilligt.

 

Das positive Jahresergebnis von EUR 103.881,77 ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

 
   
    13.10.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 liegt dem Finanzausschuss/ der Gemeindevertretung vor.

 

Nach Erläuterung durch das Mitglied des Finanzausschusses Herrn/ Frau ________________________ möge die Gemeindevertretung den Jahresabschluss billigen.

 

Das positive Jahresergebnis von EUR 103.881,77 ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

3

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 
   
    13.10.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Barnitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 liegt dem Finanzausschuss vor.

 

Nach Erläuterung durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Johann Friedrich Hoffmann möge die Gemeindevertretung der Jahresabschluss billigen.

 

Das positive Jahresergebnis von EUR 103.881,77 ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 
   
    28.02.2023 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 liegt der
Gemeindevertretung vor.

 

Nach Erläuterung durch das Mitglied des Finanzausschusses in seiner Funktion als Prüfungsausschuss Herrn Johann Friedrich Hoffmann wird der Jahresabschluss durch die Gemeindevertretung gebilligt.

 

Das positive Jahresergebnis von EUR 103.881,77 ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 
Ö 17  
Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung Benstaben 2023  
Enthält Anlagen
 2022/12-135  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil a) Befristete Absenkung der Kindergartenbeiträge für Barnitzer Bürger um monatlich 50 € je beitragspflichtiges Kind vom 1.1.2023 bis zum 31.03.2024.  
Enthält Anlagen
 2023/12-148  
Ö 19  
Anträge zur Anpassung der Hebesätze      
Ö 19.1  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil b) Befristete Senkung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuern A und B auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019  
2023/12-147  
Ö 19.2  
Antrag der KWV-Fraktion zur Stabilisierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2022      
Ö 19.3  
Antrag der BFB-Fraktion: Erhöhung der Hebesätze wie im Haushaltsentwurf 2023 vorgeschlagen      
Ö 20  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
 2023/12-144  
Ö 21  
Haushaltssatzung mit Plan 2023
Enthält Anlagen
 2022/12-134  
Ö 22  
Verschiedenes      
               
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