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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz
Datum: Di, 28.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022  
SI/2022/12-055  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Siedlungsentwicklungskonzept der Gemeinde Barnitz hier: Bestätigung des Entwurfes  
Enthält Anlagen
2023/12-139-01  
Ö 7     K69 OD Benstaben - Sanierung - begleitende Maßnahmen      
Ö 7.1  
Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Benstaben Mitte und Süd, K 69/beide Fahrtrichtungen Durchführung und Beantragung Zuschüsse  
Enthält Anlagen
2023/12-150  
Ö 7.2  
Sanierung der K69 OD Benstaben hier: Kosten für die Gemeinde  
Enthält Anlagen
2023/12-153  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Überprüfung der gemeindeeigenen Gebäude auf Eignung für eine PV-Anlage und schnellstmögliche Umsetzung der Installation auf geeigneten Dachflächen.  
2023/12-149  
Ö 9  
Feuerwehrgerätehaus Benstaben - Austausch Wärmeerzeugung  
2023/12-146  
Ö 10  
Spielgeräte für den Spielplatz Lokfeld/ Barnitz - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-145  
Ö 11  
Spielgeräte für den Spielplatz Benstaben - Eilentscheidung des Bürgermeisters  
2023/12-151  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der KWV Barnitz vom 20.02.2023: Aufstellen einer Mitfahrerbank in der Gemeinde Barnitz  
2023/12-152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Barnitz an dem Mobilitätskonzept der „Mitfahrerbank“ teilnimmt.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Anträge für Fördermittel (Kreis, Aktivregion) zu stellen und das wirtschaftlichste Angebot für eine Mitfahrerbank anzunehmen/ den Auftrag zu erteilen.

 

Der Standort der Mitfahrerbank wird durch die Gemeindevertretung festgelegt.

 

   
    28.02.2023 - Gemeindevertretung Barnitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Barnitz an dem Mobilitätskonzept der „Mitfahrerbank“ teilnimmt.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Anträge für Fördermittel (Kreis, Aktivregion) zu stellen und das wirtschaftlichste Angebot für 4 Mitfahrerbänke anzunehmen/ den Auftrag zu erteilen.

 

Der Standorte der Mitfahrerbänke werden durch die Gemeindevertretung festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

9

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Ö 13  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Jahresabrechnung 2021  
2022/12-131  
Ö 14  
KiTa "Sterntaler" Klein Wesenberg - Wirtschaftsplan 2023  
2022/12-136  
Ö 15  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2022/12-132  
Ö 16  
Jahresabschluss der Gemeinde Barnitz zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
2022/12-133  
Ö 17  
Gebührenanpassung Abwasserbeseitigung Benstaben 2023  
Enthält Anlagen
2022/12-135  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil a) Befristete Absenkung der Kindergartenbeiträge für Barnitzer Bürger um monatlich 50 € je beitragspflichtiges Kind vom 1.1.2023 bis zum 31.03.2024.  
Enthält Anlagen
2023/12-148  
Ö 19  
Anträge zur Anpassung der Hebesätze      
Ö 19.1  
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022: Finanzielles Entlastungspaket der Gemeinde Barnitz Teil b) Befristete Senkung des Grundsteuerhebesatzes für die Grundsteuern A und B auf das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019  
2023/12-147  
Ö 19.2  
Antrag der KWV-Fraktion zur Stabilisierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf dem Niveau von 2022      
Ö 19.3  
Antrag der BFB-Fraktion: Erhöhung der Hebesätze wie im Haushaltsentwurf 2023 vorgeschlagen      
Ö 20  
Schulkostenbeiträge der Stadt Reinfeld der Jahre 2018-2022  
Enthält Anlagen
2023/12-144  
Ö 21  
Haushaltssatzung mit Plan 2023
Enthält Anlagen
2022/12-134  
Ö 22  
Verschiedenes      
               

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