Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
Gremium: Gemeindevertretung Wesenberg
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Ratzbek
Ort: Dorfstraße 46, 23858 Wesenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2018  
SI/2018/20-004  
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Wohldweg'  
Enthält Anlagen
2018/20-044  
Ö 6  
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Eckernschmiede'  
Enthält Anlagen
2018/20-045  
Ö 7  
Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe  
Enthält Anlagen
2018/20-046  
Ö 8  
Finanzabrechnung 2017 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  
Enthält Anlagen
2018/20-050  
Ö 9  
Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  
Enthält Anlagen
2018/20-049  
Ö 10  
Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg - hier: Anpassung der Abwassergebühren  
Enthält Anlagen
2018/20-054  
Ö 11  
Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06.12.2018  
2018/20-055  
Ö 12  
I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018  
Enthält Anlagen
2018/20-028  
Ö 13  
Haushaltssatzung- mit Plan 2019  
Enthält Anlagen
2018/20-053  
Ö 14  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen sowie abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/20-051  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während des Beteiligungsverfahrens nach § 47 d BImSchG zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in Anlage 1 aufgezeigtem Ergebnis geprüft.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg in der vorliegenden Fassung – Anlage 2 – (mit folgenden Änderungen).

 

  1. Der Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo dieser während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes auf der Internetseite www.laerm.schleswig-holstein.de einzustellen und dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Berichterstattung an die Europäische Kommission gem. § 47 d Abs. 7 BImSchG zur Verfügung zu stellen. 

 

 

   
    06.12.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg
    Ö 14 - (offen)
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die während des Beteiligungsverfahrens nach § 47 d BImSchG zum Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in Anlage 1 aufgezeigtem Ergebnis geprüft.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg in der vorliegenden Fassung – Anlage 2 – (mit folgenden Änderungen).

 

  1. Der Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Wesenberg ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo dieser während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes auf der Internetseite www.laerm.schleswig-holstein.de einzustellen und dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Berichterstattung an die Europäische Kommission gem. § 47 d Abs. 7 BImSchG zur Verfügung zu stellen. 

 

 

Abstimmungsergebnis: 

13

Stimmen dafür

 

 

0

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 5, 2. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Wesenberg für das Gebiet Ortsteil Stubbendorf, östlich der Straße "Bruhnkatener Weg" sowie westlich der Straße "Am Wischhof", Grundstücke Bruhnkatener Weg 7b, 9, 9a und 11 sowie Am Wischhof11/11a und 13 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/20-052  
Ö 16  
Betreuung von Kindern in der Gemeinde Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Wesenberg zur Förderung der Tagespflege  
Enthält Anlagen
2018/20-042  
Ö 17  
Neubau Kita Mäuseburg in Stubbendorf - Sachstand  
2018/20-047  
Ö 18  
Kita Sterntaler in Klein Wesenberg - Sachstand  
2018/20-048  
Ö 19  
Verschiedenes      
               

Seite zurück Nach oben